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SP schlägt Zweierticket für Bundesratswahl vor
Aus Tagesschau vom 24.11.2023.
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Bundesratswahlen 2023 Die SP setzt auf ein Zweierticket

  • Die SP setzt für die Bundesratswahl am 13. Dezember auf ein Zweierticket.
  • Morgen um 12.30 Uhr gibt die SP die Nominierten bekannt.
  • Insgesamt sechs Kandidierende buhlen um den frei werdenden Sitz von Alain Berset.
  • Infrage kämen Frauen und Männer aus allen Landesgegenden und Sprachregionen, teilte die SP über X mit.

Die beiden offiziell von der Partei nominierten Kandidatinnen respektive Kandidaten werden am Samstag im Rahmen einer Pressekonferenz vorgestellt. Es bewerben sich der Berner Nationalrat Matthias Aebischer, die Berner Regierungsrätin Evi Allemann, der Bündner Nationalrat Jon Pult, der Basler Regierungspräsident Beat Jans, der Zürcher Ständerat Daniel Jositsch sowie der Waadtländer Nationalrat Roger Nordmann.

Der SP-Parteirat hatte an seiner ausserordentlichen Sitzung vom vergangenen Donnerstag zuvor alle sechs Kandidatinnen und Kandidaten als für das Bundesratsticket «ausgezeichnet qualifiziert» bezeichnet. Die Kandidatinnen und Kandidaten hatten sich ab Anfang November an vier öffentlichen Hearings in Genf, Biel, Olten und Schaffhausen den Parteimitgliedern und der Bevölkerung präsentiert. Dies, nachdem die SP-Prüfungskommission den Kandidaturen für das Ticket grünes Licht gegeben hatte.

Mitte-Fraktion strebt künftig zweiten Bundesratssitz an

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«Wir werden am 13. Dezember alle Mitglieder des Bundesrats, die sich für eine weitere Amtszeit zur Verfügung stellen, im Amt bestätigen», sagte Fraktionschef Philipp Matthias Bregy vor den Medien in Bern. Die Mitte anerkenne zudem den Anspruch der SP auf den frei werdenden Sitz von Alain Berset. «Wir werden die offiziellen Kandidierenden zu Hearings einladen.»

Der Kandidat der Grünen, Nationalrat Gerhard Andrey (FR), wird die Fraktion dagegen nicht anhören, wie Bregy sagte. Die Grünen wollen einen FDP-Sitz angreifen. Die Mitte werde dazu nicht Hand bieten.

Mittelfristig strebt die Mitte aber einen zweiten Bundesratssitz an. «Wir haben einen entsprechenden klaren Auftrag der Wählerinnen und Wähler», so Bregy. Laut Parteichef Gerhard Pfister verzichtet die Mitte deshalb auf eine Kandidatur für das freiwerdende Bundeskanzleramt.

Ob die Mitte der FDP bei einem allfälligen Rücktritt eines FDP-Bundesratsmitglieds während der Legislatur den zweiten Sitz streitig machen werde, stelle sich noch nicht, sagte Pfister. «Das entscheiden wir dann, wenn es tatsächlich eine Vakanz gibt.»

Die SP-Bundesfraktion entschied am Freitag zudem, während der ab dem 4. Dezember stattfindenden Wintersession sämtliche Kandidierenden für die ebenfalls am 13. Dezember stattfindende Bundeskanzlerwahl sowie den Kandidaten der Grünen für die Bundesratswahlen, den Freiburger Nationalrat Gerhard Andrey, anzuhören.

SRF 4 News, 24.11.2023, 17:00 Uhr;

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