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Spitäler wollen dem Bundesrat Corona-Rechnung stellen
Aus Rendez-vous vom 19.08.2021.
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Corona-Rechnung Dicke Post für den Bundesrat: Spitäler könnten Millionen fordern

Schweizer Spitäler haben letztes Jahr coronabedingt Einnahmen verloren. In Millionenhöhe. Diese Ausfälle wollen sie dem Bund in Rechnung stellen.

Nur noch dringende, nur noch lebensnotwendige Eingriffe durften Schweizer Spitäler in der ersten Coronawelle im Frühling des letzten Jahres durchführen. Das hatte der Bundesrat verordnet. Ziel der Massnahme war es, dass Spitalbetten für Coronapatientinnen und -patienten frei bleiben. In der Fachsprache spricht man von sogenannten Vorhalteleistungen.

Nun hat der Verein SpitalBenchmark im Auftrag der Schweizer Spitäler und Kliniken detailliert ausgerechnet, was diese Vorhalteleistungen gekostet haben. In vielen Fachbereichen seien die Spitäler während der ersten Coronawelle stark unterbelegt gewesen und hätten für das Personal teilweise sogar Kurzarbeit einführen müssen.

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Aus dem Archiv: Nur die Akutabteilungen haben viel Arbeit
01:33 min, aus HeuteMorgen vom 15.04.2020.
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Ein finanzieller Schaden in der Höhe von 880 bis 980 Millionen Franken sei dadurch schweizweit entstanden, zeigen die Berechnungen des Vereins. Ein Teil davon soll nun dem Bundesrat in Rechnung gestellt werden.

Ernst Frank, Geschäftsführer des Vereins, erklärt: «Ganz grundsätzlich muss man festhalten, dass eine Leistung bestellt wurde, eine Leistung geliefert wurde, nämlich die Vorhalteleistungen. Und dass diese bis jetzt niemand bezahlt hat. In der Regel muss der Besteller auch bezahlen.» 

Eine Leistung wurde bestellt und geliefert. Bis jetzt hat die niemand bezahlt.
Autor: Ernst Frank Geschäftsführer, Verein SpitalBenchmark

Dass der Bundesrat bisher keine Anstalten gemacht habe, zu bezahlen, stosse auf grosses Unverständnis, halten die Spitäler und Kliniken in einer Medienmitteilung fest. Hinter der gemeinsamen Aktion stehen die Schweizerische Vereinigung der Spitaldirektorinnen und Spitaldirektoren, die Privatkliniken Schweiz und neun regionale Spitalverbände.

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Aus dem Archiv: Kostenfrage der Spitäler weiterhin nicht gelöst
02:01 min, aus HeuteMorgen vom 22.12.2020.
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Sie haben am Donnerstagmorgen an alle ihre Mitglieder einen Briefentwurf geschickt, den diese nun unterzeichnen und beim Bundesrat einreichen können, erläutert der SpitalBenchmark-Geschäftsführer: «Wenn alle Spitäler die Rechnungen stellen, gehen wir davon aus, dass das etwa 400 Millionen Franken ausmacht.» 

Wir gehen von etwa 400 Millionen Franken aus.
Autor: Ernst Frank Geschäftsführer, Verein SpitalBenchmark

Der Entscheid, ob man die Rechnung tatsächlich einschicken wolle, liege also bei jedem einzelnen Spital, sagt Ernst Frank. Es ist davon auszugehen, dass der Bund die Rechnungen nicht begleichen wird. Denn bisher hat sich Gesundheitsminister Alain Berset immer auf den Standpunkt gestellt, dass es für den Bund keine Entschädigungspflicht gebe.

Äusserst dezidiert tat Berset dies beispielsweise vor einem Jahr nach einem Treffen mit Spitalvertretern in Bern: «Der Bund hat während fünf Wochen, darunter auch die Osterperiode, verlangt, dass die Eingriffe verschoben werden. Es wird einen Nachholbedarf geben. Wir sehen nicht, wieso es zu Mindereinnahmen führen sollte.» Auch weitere Gespräche des Bundes mit den Spitälern und den Kantonen sind danach ohne Resultat geblieben.

Signal ans Parlament

Die aussergewöhnliche Aktion der Spitalverbände dürfte denn vor allem auch als Signal an National- und Ständerat verstanden werden. Im Parlament sind zurzeit Standesinitiativen aus Kantonen hängig, die den Bund zu einer Entschädigung verpflichten wollen.

Rendez-vous, 19.08.2021, 12:30 Uhr

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51 Kommentare

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  • Kommentar von Monika Mitulla  (momi)
    Die zweite Welle war für die Spitäler viel heftiger als die erste. Trotzdem gab es während der ersten Welle mit dem Lockdown vom Bundesrat während fünf oder sechs Wochen schweizweit ein Operationsverbot für nicht notfallmässige Eingriffe. Hat unser kollektives Gedächtnis das etwa schon wieder vergessen?
    1. Antwort von Monika Mitulla  (momi)
      Währen dieser Zeit hatten die Krankenkassen N.B. massiv weniger Spitalkosten. Folglich könnten auch die Krankenkassen sich an der Deckung der hohen Spitaldefizite beteiligen.
  • Kommentar von Hannes Zubler  (Zubi)
    Naja, schwierig aufgrund der vorhandenen Informationen eine fundierte Meinung zu bilden. Die genannten Zahlen sind nicht nachvollziehbar, da keine Details vorhanden sind. Aber das ist ja bekannt bei unserem Gesundheitssystem.
    Andererseits waren es ja nicht lebensnotwendige Dienste, die verschoben wurden und nicht aufgehoben. Somit wäre das Argument, die Einkünfte kommen später noch auch haltbar. Zurzeit stehe ich auf der Seite des letzteren Arguments, bis klare Zahlen vorhanden sind.
    1. Antwort von Manuel Bobrich  (85)
      Man kann die verschobenen OPs vielleicht nachholen (falls Pat nicht verstorben), die Frage ist nur, wann? Die OP-Säle sollten ja prinzipiell konstant belegt sein, wie soll man da noch mehrere hundert OP-Stunden einflechten, ohne teure Überstunden zu generieren? Dazu kommt, dass die Kosten in den Stillstandsmonaten weitergelaufen sind (v.a. Personalkosten). Entstandene Minusstunden mussten die Spitäler löschen, da sie zu Recht nicht zu Lasten des Personals gehen dürfen.
  • Kommentar von Denise Casagrande  (begulide)
    Das ist tatsächlich "dicke Post", unverschämt! Da werden die effektiven Eigeninteressen transparent gemacht....!