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Rytz beklatscht die Wahl Cassis'
Aus News-Clip vom 11.12.2019.
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Das war die Bundesratswahl Der Tag, an dem Cassis tief durchatmet

Der grüne Angriff auf den Bundesrat wurde von einer breiten Koalition abgewehrt. Und doch ging ein Raunen durchs Rund.

Ausgeteilte Wahlzettel 244. Eingegangene Wahlzettel 244. Leer 6. Ungültig 0. Gültig 238. Absolutes Mehr 120. Gewählt ist mit 145 Stimmen Herr Ignazio Cassis. Frau Regula Rytz erhält 82 Stimmen.

«Kein schlechtes, aber auch kein besonders gutes Resultat», kommentierte SRF-Bundeshausredaktor Gion-Duri Vincenz. Nach einer Nacht der stumpfen Messer war der grüne Angriff auf Bundesrat Cassis um 10:13 Uhr vorbei.

Höflicher Applaus im weiten Rund, auch von Herausforderin Rytz. Der Anspruch der Grünen auf einen Bundesratssitz mag historisch gewesen sein. Der heutige Tag war es nicht.

Auszählung der Stimmen
Legende: Bruch mit dem Tabubruch: Am 11.12.2019 wurde erwartungsgemäss nicht zum fünften Mal in der Geschichte ein amtierendes Bundesratsmitglied abgewählt. Kein Stoff für Historiker. Keystone

Dabei wurde der «Tag der Entscheidung» fulminant eingeläutet. Auch wenn am frühen Morgen wenig darauf hindeutete, wie Bundeshaus-Redaktor Christoph Nufer festhielt.

Man hört hier nur einen ersten, einzigen Nationalrat und einen Staubsauger.
Autor: Christoph NuferLeiter der Bundeshausredaktion

Im Parlament «eines der reichsten Länder der Welt» fegte kurz vor dem Showdown eine Putzequipe die letzten Gipfeli-Krümel von den Sesseln. Draussen vor der Tür entrollte die Klimajugend ihre Transparente.

Als Prolog traten die Magistraten Ueli Maurer («der Pragmatiker»), Simonetta Sommaruga («die Kontrollierte»), Alain Berset («der Coole») und Guy Parmelin («der Zugängliche») zur Wiederwahl an. Eine reine Formalität.

Im gleichen Stil sollten die Bundesratsküken Viola Amherd («die Volksnahe») und Karin Keller-Sutter («die Leaderfigur») im Amt bestätigt werden. Um 10:37 Uhr ging gar ein Raunen durchs weite Rund: Die Walliser CVP-Bundesrätin holte 218 Stimmen – so viele wie niemand vor ihr. Die Historiker zückten ihre Notizblöcke.

Doch all das war am heutigen Tag Nebensache. «Wir sind keine Laune der Geschichte», versuchte Grünen-Fraktionschef Balthasar Glättli die Parlamentarier wachzurütteln. Seit 100 Jahren hätte keine Partei bei Wahlen so viele Sitze dazugewonnen. Die logische Konsequenz: eine grüne Bundesrätin.

Dann traten die Advokaten der Zauberformel ans Rednerpult. «Wir als Mitte-Fraktionen haben entschieden, die amtierenden Bundesrätinnen und Bundesräte wiederzuwählen», kündigte CVP-Fraktionschef Leo Müller an. Ein Mann, ein Wort. So war es an den parteipolitischen Polen, den Fehdehandschuh in die Runde zu werfen.

«Die SVP stellt sich hinter die Konkordanz, solange sich die anderen Parteien daran halten», sagte Fraktionschef Thomas Aeschi. Und schaute mit düsterem Blick nach links. SP-Fraktionschef Roger Nordmann blieb unbeeindruckt: «Wir zögern nicht und fällen heute einen klaren Entscheid.» Für Regula Rytz.

FDP-Fraktionschef Beat Walti, dem man in der Frage Befangenheit vorwerfen kann, sah «keinen Grund», auf einen der beiden Bundesratssitze zu verzichten. Die GLP beschloss Stimmfreigabe.

Nach dem Redereigen deutete damit wenig auf eine Sensation hin. Und tatsächlich blieben «grössere Störmanöver» aus, wie Bundeshausredaktorin Felicie Notter kurz darauf festhielt. «Eine Enttäuschung für die Grünen und ein klares Zeichen der anderen Parteien für Stabilität im Bundesrat.»

Grüne Gelassenheit

Die unterlegene Rytz nahm das alles gelassen zur Kenntnis, während der alte und neue Bundesrat Cassis einmal tief durchatmete. «Die Grünen werden im Bundesrat Einsitz nehmen. Wenn nicht heute, dann morgen oder übermorgen», blickte die Berner Grüne Natalie Imboden in die Zukunft.

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Imboden: «Die Wahl Cassis' ist purer Machterhalt.»
Aus News-Clip vom 11.12.2019.
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Sie musste es im übertragenen Sinn gemeint haben: Denn übermorgen werden die Bundesräte erst einmal in alter Besetzung zusammentreten – zur wöchentlichen Bundesratssitzung.

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30 Kommentare

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  • Kommentar von Mattias Derungs  (Mattias Cristian Derungs)
    Die Konkordanz bzw. die Zauberformel wie man sie bis anhin angewendet hat, ist meiner Meinung nach längst überholt und ein alter Zopf, der neu geregelt werden müsste! Viel besser wäre es, wenn jede der 7 Wählerstärksten Parteien je 1 Bundesrat stellen dürfte, unabhängig von Alter, Geschlecht und Herkunft!! Somit wäre auch tatsächlich der grösste Teil der Schweizer Bevölkerung in der Landesregierung vertreten, alles andere ist nicht mehr zeitgemäss!!!
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  • Kommentar von Walter Foletti  (Walter Foletti)
    Das BR Cassis wiedergewählt wurde, war vorauszusehen und ist auch richtig so. Die Grünen sollen sich erst mal bewähren. Andere Parteien mussten auch warten. Mal sehen ob die Grünen in 4 Jahren den Erfolg wiederholen können, denn für die Preiserhöhungen für Öl, Benzin, Gas, Elektrizität etc. muss schlussendlich der Steuerzahler aufkommen.
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  • Kommentar von Reto Albertini  (Reto Albertini)
    4 weitere Jahre hat nun die Schweiz einen Aussenminister der diesem Amt nicht gewachsen ist. Gerade das Tessin bräuchte aber einen solchen als Grenzkanton. Ich weiss nicht wie viele Tessiner mit Herrn Cassis zufrieden sind, viele meiner Verwandten sind es nicht. Wie geht es mit unserer Schweiz weiter, wenn unfähige Personen unser Land nach außen hin vertreten. Die FDP hat sich einen Bärendienst damit erwiesen nur aus machtpolitischen Gründen an Herrn Cassis festzuhalten. FDP wird dafür büßen.
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