Zum Inhalt springen

Header

Audio
Landsgemeinde 21 mit Abstimmungsunterlagen dicker als Telefonbuch
Aus Regionaljournal Ostschweiz vom 31.08.2021.
abspielen. Laufzeit 04:26 Minuten.
Inhalt

Demokratie auf dem Prüfstand Die doppelte Glarner Landsgemeinde

Nachdem die Glarner Landsgemeinde 2020 ausgefallen ist, haben sich die politischen Geschäfte angestaut.

Die Landsgemeinde als oberstes politisches Organ des Kantons Glarus findet normalerweise am ersten Sonntag im Mai statt. Wegen der Pandemie konnte die Versammlung im vergangenen Jahr nicht durchgeführt werden. Darum werden am Sonntag, 5. September auf dem Zaunplatz in Glarus die Geschäfte von zwei Jahren behandelt. Die Traktandenliste ist ausserordentlich lang.

Landsgemeinde 2007
Legende: Landsgemeinde 2007 Die Glarner Stimmbürgerschaft versammelt sich im November 2007 zu einer ausserordentlichen Landsgemeinde in Glarus. Der Antrag zur Aufhebung der im Jahre 2006 beschlossenen Fusion von 25 Gemeinden auf neu drei Gemeinden wurde klar abgelehnt. Keystone

Sollte der Nachmittag für die Behandlung aller Traktanden nicht ausreichen, kann die Landsgemeinde eine Woche später weitergeführt werden, so hat es die Regierung entschieden.

350 Seiten dicke Abstimmungsunterlagen

Das Programm umfasst 23 Traktanden. Das sind etwa doppelt so viele Geschäfte als in den letzten Jahren üblich war. Die Traktandenliste ist so lang geworden, weil die Geschäfte der ausgefallenen Landsgemeinde 2020 - zusammen mit den Geschäften des vergangenen Jahres - teilweise erst jetzt behandelt werden.

Zahlen und Fakten zum Landsgemeinde-Memorial

Box aufklappen Box zuklappen
Landsgemeinde im Regen
Legende: Landsgemeinde im Regen Unter Regenschirmen verfolgt das Stimmvolk die Landsgemeinde im Mai 2007, an der beschlossen wurde, das Stimmrecht auf 16 Jahre hintunter zu setzen. Keystone

Das Programm der Landsgemeinde ist deutlich grösser als auch schon: 23 Traktanden stehen an. Im Schnitt wurden in den vergangenen zehn Jahren halb so viele, nämlich zwölf Traktanden pro Landsgemeinde behandelt.

Wird die Landsgemeinde planmässig durchgeführt und dauert rund viereinhalb Stunden, so hätte die Gemeinde pro Traktandum just zwölf Minuten zur Verfügung.

Die Abstimmungsunterlagen sind insgesamt 350 Seiten dick. In den vergangenen zehn Jahren waren es jeweils zwischen 86 und 168 Seiten.

Durchführung Ja oder Nein

Wegen der pandemiebedingten Absage der Landsgemeinde hatte die SVP eine ausserordentliche Landsgemeinde gefordert und ist dabei von der SP unterstützt worden. Mit dem Vorschlag, dass die Landsgemeinde an zwei Tagen durchgeführt werden könnte, ist die Regierung bei beiden Parteien gut angekommen. Bedenken hatte einzig die Mitte, weil sich die Stimmbürgerschaft mehr Zeit freihalten müsse, wenn die Landsgemeinde an einem weiteren Sonntag fortgeführt werden sollte.

Im Ausnahmezustand

Glarus ist derzeit der Kanton mit den meisten Coronafällen pro 100'000 Einwohner. Trotzdem hat der Regierungsrat entschieden, die Landsgemeinde mit mehreren tausend Teilnehmenden am 5. September durchzuführen. Das Schutzkonzept verlangt - trotz Anlass im Freien - eine Maskenpflicht. Sie wurde auch verfügt, weil keine Mindestabstände eingehalten werden können. Ausgenommen von der Maskenpflicht sind Rednerinnen und Redner während ihren Ansprachen.

Bis 1836 gab es immer zwei Landsgemeinden

Box aufklappen Box zuklappen
Landsgemeinde 2016
Legende: Landsgemeinde 2016 Die Landsgemeinde ist das oberste politische Organ im Kanton: Hier werden die wichtigsten Entscheide für das Glarnerland gefällt. Keystone

Es wäre das zweite Mal in diesem Jahrhundert, dass die Glarnerinnen und Glarner zweimal in einem Jahr auf dem Zaunplatz in Glarus in den Ring steigen. 2007 schon wurde an einer zweiten, ausserordentlichen Landsgemeinde die grosse Glarner Gemeindefusion beschlossen.

Während es im 20. Jahrhundert kein einziges Jahr mit zwei Landsgemeinden gab, trat der Sonderfall im 19. Jahrhundert gleich mehrmals auf. Und bis 1836 waren zwei oder sogar drei Landsgemeinden wegen deren konfessionellen Trennung die Norm.

An diversen Stationen zwischen Landsgemeindeplatz und Bahnhof verteilen einige Dutzend Zivilschützer Schutzmasken und Desinfektionsmittel, teilt der Kanton mit. Gefährdete Personen erhielten spezielle FFP2-Masken. Für Teilnehmende mit einer ärztlichen Masken-Dispens wird ein abgetrennter Sektor mit separatem Eingang eingerichtet. Und Frauen und Männer, die sich krank fühlen, sind von der Regierung angehalten, zu Hause zu bleiben. Ein Zertifikat für die Teilnahme an der Landsgemeinde braucht es nicht. Dafür wird das Rahmenprogramm eingeschränkt; der Flohmarkt am Samstag ist abgesagt.

SRF 1, Regionaljournal Ostschweiz, 01.09.2021, 17:30 Uhr;

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel

Nach links scrollen Nach rechts scrollen

2 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Albert Planta  (Plal)
    Landsgemeinden sind Folklore und sollten durch geheime Abstimmungen ersetzt werden.
    1. Antwort von Willy Boller  (Willy Boller)
      Da bin ich völlig gegenteiliger Meinung, Herr A. Planta. Die Landsgemeinde ist die direkteste Form der Demokratie. An der Glarner Landsgemeinde kann jeder/jede Stimmberechtigte Ergänzungs-/Änderungs- und Rückweisungsanträge sowie Anträge zuhanden der nächsten Landsgemeinde stellen. Nirgends auf der ganzen Welt ist eine derartige direkte Einflussnahme einer/es einzelnen Stimmberechtigten noch möglich!