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Legende: Video Die Schweiz ist ein Veloland abspielen. Laufzeit 01:43 Minuten.
Aus Tagesschau vom 24.06.2019.
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Die Schweiz – ein Veloland Das Parlament zimmert wohl kein Velogesetz à la VCS

Vor einem dreiviertel Jahr sagten rund drei Viertel der Stimmberechtigten Ja zum Veloartikel. Es war ein kräftiges Ja zu einem schwachen Verfassungsartikel. Der sogenannte Bundesbeschluss Velo war der Gegenvorschlag zur Veloinitiative, welche die Initianten zurückgezogen hatten.

Die Initiative hätte den Bund verpflichtet, Velowege finanziell zu fördern. Der vom Volk angenommene Gegenvorschlag sieht keine Subventionen vor, der Bund soll nur beratend und koordinierend wirken. Kritiker monierten deshalb im Abstimmungskampf, der Verfassungsartikel sei reine Symbolpolitik. Doch nun geht der Verkehrsclub der Schweiz (VCS) in die Offensive. Mit einem nationalen Masterplan Velo zeigt nun der VCS, was er unter Veloförderung versteht.

Nicht die Veloinitiative wurde angenommen

Liest man diesen Forderungskatalog, könnte man meinen, nicht der Gegenvorschlag sei vom Volk angenommen worden, sondern die Initiative. So verlangt der VCS unter anderem, Anschubprogramme für die Kantone, welche vom Bund finanziert werden, verbindliche Fristen für die Kantone beim Velowegbau und ein deutlich freundlicheres Strassenverkehrsgesetz.

VCS-Präsident Ruedi Blumer ist sich dessen durchaus bewusst. Die Ideen der Veloinitiative seien immer noch wichtig und richtig, deshalb bringe man sie wieder aufs Tapet. Ruedi Blumer ist überzeugt, den Zeitgeist erkannt zu haben. Der Klimawandel helfe dem VCS, seine Forderungen durchzubringen, deshalb sei man nun auch nicht bescheiden, sagt Blumer.

Der VCS ist ein Interessensverband, er soll und darf diese Maximalforderungen aufstellen. Letztendlich macht aber das Parlament neue Gesetze.

Beim Bundesamt für Strassen Astra will man sich zu den VCS-Forderungen nicht äussern. Noch habe der Bundesrat die Vernehmlassung nicht eröffnet. Erst dann werden auch andere Verbände und Parteien Stellung nehmen zum Ausführungsgesetz des Veloartikels.

Der VCS ist ein Interessenverband, er soll und darf diese Maximalforderungen zur Veloförderung aufstellen. Letztendlich machen aber nicht Verbände und Interessenvertreter neue Gesetze, sondern das Parlament. Und dieses wird dem zahnlosen Veloartikel kaum ein Velogesetz à la VCS zimmern. Dass überlassen die eidgenössischen Politiker den Kantonen und Gemeinden, so wie es in der Verfassung festgehalten ist.

Iwan Santoro

Iwan Santoro

SRF-Inlandredaktor

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Santoro arbeitet seit 2013 bei Radio SRF und ist jetzt in der Inland-Redaktion tätig.

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6 Kommentare

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  • Kommentar von William Palmer  (Imabill)
    Als Rad und Auto-fahrer bin ich gegen eine 1m. Streife. Aus Erfahrung im Ausland, weiß ich, dass dann Autofahrer dicht an der Linie heranfahren - sich in Recht wähnend. Die gewünschte 1.5 Meter sind dann nicht gewährleistet, sondern lediglich 50cm (Radfahrer mittig in der Streife)
    Zudem, Bergab in eine Linkskurve, kann man nicht gut in der engen Streife Rechts fahren.
    Klar, Abstand halten kann Überholen verzögern. Tolerante warten, statt zu nahe zu fahren.
    Erleb mal den Wind und Lärm Stoß!
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  • Kommentar von Jean-Philippe Ducrey  (Jean-Philippe Ducrey)
    Es ist der Sicherheit alles andere als dienlich, wenn man im Strassenverkehr Gesetze schafft, die aus rein politischen Gründen einer Fortbewegungsart "Vorteile" einräumt. Dass das Velo vorallem in sozialistisch geprägten Staaten eine Massenerscheinung ist, weil die Sozis den Staat derart heruntergewirtschaftet haben, dass dem Volk kein Geld mehr für Autos bleibt, sollte auch mal erwähnt werden.
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    1. Antwort von Werner Inner  (forever)
      In welcher Schweiz leben Sie?
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    2. Antwort von Brönnimann David  (Malesh)
      :-D
      Der war gut!!
      War doch ein Scherz, oder?
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    3. Antwort von Sandro Hofmann  (S.H)
      @Ducrey man muss ja nicht mit allen Forderungen einverstanden sein aber was Sie hier schreiben ist wirklich etwas zu dramatisch. Ich empfehle Ihnen mal nach Wien zu gehen. Dort sind die Fahrradwege sehr gut ausgebaut und Autos haben auch genügend Platz. Leider hat es die Schweiz verpasst bei der Städteplanung das Velo von Anfang an einzuplanen, was nun zu diesen Engpässen auf der Strasse führt.
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  • Kommentar von robert mathis  (veritas)
    Ueberall sparen und Wer soll solche unmöglichen Anforderungen bezahlen und wie steht es mit den Fussgängern nochmals einen halben Meter wo hat es Flächendeckend so viel Platz um die Strassen entsprechend aus zu bauen ich denke den Verstand brauchen und halt etwas Rücksicht von allen Strassenbenützern dann klappt es
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