«Raus aus der Sackgasse» (Rasa): Hinter diesem Slogan steht eine neu gegründete Gruppe. Ihr Ziel ist nichts weniger, als die Masseneinwanderungs-Initiative rückgängig zu machen. Die entsprechende Initiative wird am Dienstag im Bundesblatt veröffentlicht.
Rückzug der Initiative bei Erhalt der Bilateralen
Konkret wollen die Initianten, dass der erst im Februar eingefügte Artikel 121a «Steuerung der Zuwanderung» wieder aus der Bundesverfassung gestrichen wird. Es gehöre zu den souveränen Rechten des Volkes, bei Bedarf auf Entscheide zurückzukommen, schreibt die Gruppe in einer Medienmitteilung.
Allerdings sieht Rasa ihr Volksbegehren nur als «Plan B». Sie würden die Initiative zurückziehen, falls Bundesrat und Parlament es schaffen, die Kontingentierungsbestimmung so umzusetzen, dass die bilateralen Verträge mit der EU erhalten bleiben.
Die Gruppe wird von rund 300 Personen unterstützt. Mit dabei sind beispielsweise der designierte Rektor der Uni Genf, Yves Flückiger, die Künstlerin Pipilotti Rist, der Fussball-Experte Andy Egli und mehrere Professoren und Unternehmer. Auch der Verband des Personals Öffentlicher Dienste (VPOD) und Swisscleantech unterstützen Rasa.
Auf das klare Nein zu Ecopop am Sonntag reagierte die Gruppe erfreut. Das Abstimmungsergebnis sei ein Zeichen dafür, dass eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung gewillt sei, die offenen Beziehungen zu Europa weiterzuführen.
