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Schweiz «Einsatz gegen Antisemitismus ist ein persönliches Anliegen»

Während des jüngsten Gaza-Kriegs gab es viele wüste Kommentare von Sympathisanten beider Seiten. Wegen der antijüdischen Drohungen forderte der Israelitische Gemeindebund SIG vom Bundesrat ein klares Zeichen gegen Antisemitismus. Dieses hat er nun in einem Brief von Bundesrat Alain Berset erhalten.

SIG-Präsident Winter bei einer Rede
Legende: Gegen Antisemitismus: SIG-Präsident Winter forderte eine klare Haltung des Bundesrats. Alain Berset hat geantwortet. Keystone

Während dem jüngsten Gazakonflikt wurden Juden in der Schweiz immer wieder zur Zielscheibe antisemitischer und rassistischer Äusserungen. Deshalb hat der Schweizerische Israelitische Gemeindebund SIG dem Bundesrat einen Brief mit einer klaren Forderung geschickt.

Vor kurzem hat Innenminister Alain Berset in einem Brief geantwortet: «Seien Sie versichert, dass mir der Einsatz gegen Rassismus und Antisemitismus ein persönliches Anliegen ist und ich die Verwendung überwunden geglaubter antisemitischer und judenfeindlicher Bilder, wie sie bei den Debatten der letzten Tage vermehrt veröffentlicht wurden, scharf verurteile», heisst es darin.

Den Präsidenten des SIG, Herbert Winter, freuts: «Das ist sicher eine wichtige Botschaft, die ein gutes Zeichen setzt.» Vor rund zwei Monaten hatte sich der SIG an den Bundesrat gewandt. Damals, mitten in den Wirren des jüngsten Nahostkrieges, hatte es in den sozialen Medien, Facebook und Twitter, massive antisemitische Äusserungen gegeben. Auch die Drohungen gegen Schweizer Jüdinnen und Juden hatten wieder zugenommen.

Als nächster spricht Burkhalter über Antisemitismus

Der SIG freut sich nun über das klare Zeichen des Bundesrates – er nimmt ihn aber auch beim Wort. Die Landesregierung und die Behörden allgemein seien in der Pflicht, noch stärker gegen Rassismus und Diskriminierung, gerade auch in den sozialen Medien vorzugehen, sagt SIG-Präsident Herbert Winter. Dort seien Beschimpfungen und Drohungen am virulentesten. «Da kommen die markantesten Angriffe jeglicher Natur und da müssen wir Wege finden – auch im Bereich der Erziehung – dass das zurückgeht.»

Schon bald könnte es einen weiteren, dieses Mal international beachteten bundesrätlichen Appell gegen Antisemitismus geben. Im November findet in Berlin eine OSZE-Konferenz zum Thema statt – und geplant ist dabei, dass der OSZE-Vorsitzende die Eröffnungsrede hält: Bundespräsident Didier Burkhalter.

6 Kommentare

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  • Kommentar von Verena Eberhard, 5722 Gränichen
    Antisemitismus bekämpfen ja dann aber im Parlament beginnen. Dort gibt es genug zu tun.
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  • Kommentar von Alina Kunz, Bern
    Genau. Diese Vermischung nehmen die Unterstützer der israelischen Agressionspolitik gegenüber Palästinenser und der drastischen Völkerrechtsverletzungen in der Westbank (u.a. Siedlungspolitik) mit grosser Genugtuung zu Kenntnis. Es sollte weltweit endlich differenziert werden und ich hoffe, dass auch unsere Regierung endlich den Mut dazu aufbringt. Micheline Calmy-Rey hatte in dieser Sache am meisten Rückgrat.
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  • Kommentar von Barbara Mujagic-Ott, liestal
    Rassismus (gegenüber Juden) und Kritik an gravierendsten Menschen- und Völkerrechtsverletzungen (wie an der offiziellen israelischen Politik gegenüber den Palästinensern) sind miteinander absolut unvereinbare Haltungen. Deshalb informiere ich mich bevorzugt über Berichte von jüdischen Menschenrechts- und Friedensorganisationen. Ich erhalte so vor allem auch ausführliche Kontext- und Hintergrundinformationen, was unabdingbar ist, um einen klaren Kopf zu behalten.
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