Während dem jüngsten Gazakonflikt wurden Juden in der Schweiz immer wieder zur Zielscheibe antisemitischer und rassistischer Äusserungen. Deshalb hat der Schweizerische Israelitische Gemeindebund SIG dem Bundesrat einen Brief mit einer klaren Forderung geschickt.
Vor kurzem hat Innenminister Alain Berset in einem Brief geantwortet: «Seien Sie versichert, dass mir der Einsatz gegen Rassismus und Antisemitismus ein persönliches Anliegen ist und ich die Verwendung überwunden geglaubter antisemitischer und judenfeindlicher Bilder, wie sie bei den Debatten der letzten Tage vermehrt veröffentlicht wurden, scharf verurteile», heisst es darin.
Den Präsidenten des SIG, Herbert Winter, freuts: «Das ist sicher eine wichtige Botschaft, die ein gutes Zeichen setzt.» Vor rund zwei Monaten hatte sich der SIG an den Bundesrat gewandt. Damals, mitten in den Wirren des jüngsten Nahostkrieges, hatte es in den sozialen Medien, Facebook und Twitter, massive antisemitische Äusserungen gegeben. Auch die Drohungen gegen Schweizer Jüdinnen und Juden hatten wieder zugenommen.
Als nächster spricht Burkhalter über Antisemitismus
Der SIG freut sich nun über das klare Zeichen des Bundesrates – er nimmt ihn aber auch beim Wort. Die Landesregierung und die Behörden allgemein seien in der Pflicht, noch stärker gegen Rassismus und Diskriminierung, gerade auch in den sozialen Medien vorzugehen, sagt SIG-Präsident Herbert Winter. Dort seien Beschimpfungen und Drohungen am virulentesten. «Da kommen die markantesten Angriffe jeglicher Natur und da müssen wir Wege finden – auch im Bereich der Erziehung – dass das zurückgeht.»
Schon bald könnte es einen weiteren, dieses Mal international beachteten bundesrätlichen Appell gegen Antisemitismus geben. Im November findet in Berlin eine OSZE-Konferenz zum Thema statt – und geplant ist dabei, dass der OSZE-Vorsitzende die Eröffnungsrede hält: Bundespräsident Didier Burkhalter.
