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Einstimmige Vollversammlung GSoA wird Referendum gegen neue Kampfjets ergreifen

Legende: Video Wie erwartet: Die Gsoa plant das Referendum abspielen. Laufzeit 01:25 Minuten.
Aus Tagesschau vom 15.04.2018.
  • Wenn das Parlament den Plänen des Bundesrats folgen sollte, will die GSoA definitiv das Referendum gegen die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge ergreifen.
  • Das hat die jährliche GSoA-Vollversammlung in Solothurn einstimmig beschlossen.

Die Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA) hat bereits im März angekündigt, das Referendum gegen die Kampfflugzeug-Beschaffung zu ergreifen. Damals hatte sich der Bundesrat darauf geeinigt, dem Parlament einen sogenannten Planungsbeschluss vorzulegen, welcher dem fakultativen Referendum untersteht.

Die vorgeschlagene Variante des Bundesrates sei «demokratiepolitisch fragwürdig», da dem Verteidigungdepartement (VBS) ein «Blankocheck über acht Milliarden Franken ausgestellt» werde. So lässt sich GSoA-Sekretär Lewin Lempert in einem Communiqué zitieren.

UNO statt Nato

Die GSoA hat zudem eine Resolution zu Auslandeinsätzen der Schweizer Armee einstimmig verabschiedet. Die Beteiligung an Operationen im Ausland führten zu mehr Konflikten und nicht zu mehr Stabilität, schreibt die Organisation dazu. Statt auf die Nato und eine Kriegsbeteiligung im Ausland solle die Schweiz weiterhin auf die UNO und eine zivile Friedenspolitik setzen.

Wie die GSoA weiter mitteilte, fehlen für die Einreichung der Kriegsgeschäfte-Initiative im Sommer noch knapp 10'000 Unterschriften. Die Initiative richtet sich gegen die «Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten».

Diese Kampfjets stehen in der engeren Auswahl

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63 Kommentare

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  • Kommentar von Bendicht Häberli (bendicht.haeberli)
    Also, wenn ich die Kommentare lese, blenden Einige wohl aus, was auf der Kugel los ist. Nur weil man sich zZ vor der Hausetüre nicht den Schädel einschlägt, meinen Gutgläubige das bleibe immer so. Man bedenke: Wer einen souveränen, nachhaltigen Staat gründen will braucht: 1. Eine Regierung, 2. Energie und 3. eine ARMEE. Ergo, eine Armee braucht Streitkräfte am Boden in der Luft und im Wasser. Zum Glück brauchen wir das Dritte nicht. Noch Fragen zur Beschaffung von Luftverteigungsmitteln? - Kaum!
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  • Kommentar von antigone kunz (antigonekunz)
    Ein Leitmotiv in der Aufrüstung&Militarisierungs-Argumentation ist "Leider besteht die Weltgemeinschaft nicht nur aus wohlwollenden friedfertigen Mitbürgern." Friedfertigkeit&Wohlwollen wären ein Ziel, daziwschen gibt es viele Stufen. Sie setzten soziale Praktiken und alltägliches 'Üben' und eine ‚kollektive‘ Erkenntnis und das Eingeständnis voraus, dass Konflikt zum Leben gehören und Krieg der ineffizienteste, schädlichste und dümmste Lösungsansatz ist.
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  • Kommentar von Beat Gurzeler (B.Gurzeler, alias Rollstuhlrocker)
    Ganz einfach bringt die Sache vors Volk, das ist die richtige Entscheidung, ab einem gewissen Betrag sollte dies sowieso so sein.
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