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Was bewegt die Schweizerinnen und Schweizer?
Aus Echo der Zeit vom 05.05.2020.
abspielen. Laufzeit 03:15 Minuten.
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Einstündiger Videochat Parlamentspräsidenten stellen sich den Fragen der Bevölkerung

Während einer Stunde stellten sich Isabelle Moret (FDP) und Hans Stöckli (SP) den Fragen der Bürgerinnen und Bürger.

Die Nationalratspräsidentin Isabelle Moret (FDP) und der Ständeratspräsident Hans Stöckli (SP) stellten sich am zweiten Tag der ausserordentlichen Session in einem einstündigen Videochat den Fragen der Bevölkerung. Die Fragestunde wurde auf YouTube, Link öffnet in einem neuen Fenster live übertragen – das war eine Premiere.

Dabei haben rund 60 Zuschauerinnen und Zuschauer die Übertragung verfolgt – ein grosser Andrang blieb also aus. Auch technisch bewegte sich der Videochat nicht immer auf dem höchsten Niveau: einige Pausen, teilweise zu leise – und die immer gleiche Einstiegsfrage: «Können Sie mich hören?»

YouTube-Interview.
Legende: Moret und Stoeckli diskutierten in einem Live-Video-Chat mit der Bevölkerung. Keystone

«Die Kosten der Demokratie»

Dennoch: Die Parlamentsspitze gab hier der Bevölkerung die Gelegenheit, Unsicherheiten im Zusammenhang mit der Coronakrise anzusprechen und Fragen zu stellen. Das Spektrum der Fragen war breit: vom Klimaschutz über die Abhängigkeit vom Ausland bei den Medikamenten bis zu den Kosten der aktuellen ausserordentlichen Session.

Nationalratspräsidentin Isabelle Moret verteidigte den Entscheid des Parlaments, die ausserordentliche Session durchzuführen. Es stimme, dass sie teuer ist. «Ich war erstaunt, wie teuer», antwortet Moret. «Aber wir brauchen sehr viel Platz für die Parlamentarier und wir brauchen viel Zeit.» Das koste. «Es sind die Kosten der Demokratie.»

Video
Impressionen vom Live-Chat
Aus News-Clip vom 05.05.2020.
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«Eine lebensnotwendige Infrastruktur»

Eine andere Frage betraf die Kredite für die Fluggesellschaften. «Wieso spricht der Bund der Swiss einen Liquiditätskredit von 1.5 Milliarden Franken zu – Kinder und Jugendliche, die in diesen Zeiten mehr den je psychologische Unterstützung bräuchten, gehen aber leer aus?», fragt eine Zuschauerin.

Ständeratspräsident Hans Stöckli zeigte viel Verständnis für diese Frage. Der Bund habe vielen Gruppen Hilfe gesprochen. Aber: «Die Swiss ist eine Infrastruktur, die lebensnotwendig ist», sagt er. Das aufs Spiel zu setzen, würde Schwierigkeiten bedeuten, «für die wirtschaftliche und die politische Entwicklung.»

Moret und Stöckli im Interview.
Legende: Noch gibt es Verbesserungspotenzial im technischen Bereich. An der Idee, der Bevölkerung eine Plattform zu geben, um Fragen zu stellen, gibt es aber nur wenig auszusetzen. Keystone

Nächster Versuch im Sommer

Aus staatspolitischer Sicht ist es sicher gut, dass das Parlament diesen Austausch anbietet. Die Fragen zeigten, dass dies bei einem Teil der Bevölkerung auch einem Bedürfnis entspricht. Technisch gibt es aber noch Verbesserungspotenzial. Die Verantwortlichen haben nun bis zur Sommersession Zeit, das zu verbessern. In der Sommersession soll es dann den nächsten Videochat geben.

SRF 4 News, 5. Mai 2020, 18:00 Uhr; Echo der Zeit

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5 Kommentare

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  • Kommentar von Dorothee Meili  (DoX.98)
    V.a. bin ich froh um Isabelle Moret, auch hier gut und zur Sache; sie leitet ja den ganzen NR (im live-stream gut zu beobachten) sehr souverän. Zu Hans Stöckli: hier weniger fahrig als bei der SR-Leitung: es stört mich aber nach wie vor sehr, dass hier in aller Ruhe(???) ein ü65-Jähriger da und dort in der Oeffentlichkeit, nicht "zu Hause", bzw. "nur" an der Luft, präsentiert. Während sich (fast) alle "normalen" Bürgerinnen/Bürger an die Vorgaben halten! Auch wir würden da und dort gebraucht!
  • Kommentar von Andreas Morello  (Andreas Morello)
    Ich hatte mir extra einen Termin gesetzt um da zusehen zu können.

    Sehr geschätzt habe ich, das die beiden Ratspräsidenten sich diese Zeit genommen und direkt auf die Fragen von Bürgern eingegangen sind.

    Die technische Umsetzung war nicht auf einer Stufe mit einem Point de Presse des Bundesrates, aber im Wesentlichen hat es funktioniert.

    Gerne wieder!
  • Kommentar von Benjamin Klaus  (Benjamin.Klaus)
    Toll, damit kommen die Politiker näher an die Bevölkerung.