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Entscheid des Bundesgerichts Zürcher Obergericht muss im Fall Brian über die Bücher

  • Das Obergericht Zürich hat seinen Entscheid zur Verlängerung der Sicherheitshaft von Brian bis zum Beginn des Strafvollzugs unzureichend begründet. Dies hat das Bundesgericht entschieden.
  • Es hat eine Beschwerde des 25-jährigen Mannes teilweise gutgeheissen.
  • Die Zürcher Vorinstanz habe den Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt.
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Archiv: Im Fall Brian muss das Bundesgericht entscheiden
06:11 min, aus Regional Diagonal vom 26.07.2021.
abspielen. Laufzeit 06:11 Minuten.

Die erste öffentlich-rechtliche Abteilung führt in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil aus, die Zürcher Vorinstanz habe zwei von Brian eingereichte Privatgutachten zu den psychischen und sozialen Auswirkungen des strikten Haftregimes nicht ausreichend in die Begründung ihres Entscheids einbezogen. Damit habe sie den Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt.

23 Stunden täglich in Einzelzelle

Der von den Medien ursprünglich als «Carlos» benannte Mann, der mit richtigem Namen Brian heisst, ist in der Sicherheitsabteilung der Justizvollzugsanstalt Pöschwies ZH untergebracht. 23 Stunden pro Tag ist er in einer Einzelzelle eingesperrt. Beim täglichen, einstündigen Spaziergang hat er keine sozialen Kontakte zu anderen Gefangenen. Er wird lediglich vom Sicherheitspersonal begleitet. Dieses strikte Regime verlangt laut Bundesgericht eine vertiefte Auseinandersetzung, was das Zürcher Obergericht nicht gemacht habe.

Von den Vollzugsbehörden sei zu erwarten, dass sie sich grundsätzliche Überlegungen zur weiteren Unterbringung des Mannes und zu Lockerungen der Haftbedingungen gemacht hätten. Es bedürfe einer Perspektive. Dies könne eine Haftverlängerung allenfalls zulässig machen, auch wenn das Haftregime nicht sofort gelockert werde.

Hängiges Verfahren

Das Zürcher Obergericht verurteilte Brian im Juni zu einer Freiheitsstrafe von sechs Jahren und vier Monaten. Es befand ihn der Körperverletzung, Beschimpfung, Drohung, mehrfacher Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte sowie der Sachbeschädigung für schuldig. Der 25-Jährige war angeklagt, weil er in 29 Fällen Mitarbeiter und Mithäftlinge im Gefängnis Pöschwies angegriffen und teilweise verletzt hatte. Brian und die Zürcher Staatsanwaltschaft haben das Urteil ans Bundesgericht weitergezogen, wo der Fall hängig ist.

Der Uno-Sonderberichterstatter für Folter, der Schweizer Jurist Nils Melzer, intervenierte im Juni wegen der Haftbedingungen von Brian beim Aussendepartement. Er verlangte eine schriftliche Stellungnahme zur unterdessen rund drei Jahre andauernden Isolationshaft. Eine solche darf gemäss Uno-Standards nur in Ausnahmefällen zur Anwendung kommen und in keinem Fall länger als 15 Tage dauern.

SRF4 News, 17.08.2021, 12:00 Uhr;

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17 Kommentare

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  • Kommentar von Mirjam Hoss  (Snipsnapper)
    Mich ärgert dieser Brian und macht mich ratlos. Er kostet uns Steuerzahler Millionen (!), seit bald 20 Jahren. Ich gehe überein mit einem Kommentarschreiber hier: Unser System ist tatsächlich nicht vorbereitet auf solche Menschen. Jedenfalls nicht ausserhalb der Psychiatrie.
  • Kommentar von thomas caluori  (schefzgi)
    ich denke die UNO hätte gravierendere Probleme zu lösen. Bei uns mischt Sie sich ein. Aber bei den Uiguren in China schaut sie zu.
  • Kommentar von Eva Rutishauser  (Ru)
    3 Jahre Isolationshaft. Ein absolut deprimierendes und für mich unfassbares Systemversagen. Die psychischen Todesstrafe.
    1. Antwort von Angelo Balmer  (Angelo Balmer)
      Wie würden Sie denn mit einem Menschen, dessen Gewaltbereitschaft wohl alles übertrifft was mach sich vorstellen kann. umgehen?
    2. Antwort von Pascale von Planta  (Pascale)
      @Frau Rutishauser: Ja, es ist deprimierend, einen Menschen in Isolationshaft zu setzen. Aber, bitte weiter denken und einen Vorschlag machen, wie mit diesem Menschen umgegangen werden soll. Einem Menschen, nota bene der für die Gesellschaft ein grosses Risiko darstellt und dem zudem vom Sondersetting bis Isolation alles geboten wurde.
      Ich würde einen Menschen wie Brian nicht in meiner Nähe wissen wollen.
    3. Antwort von Alex Volkart  (Lex18)
      @ Frau Rutishauser: Ich kann Sie gut verstehen, aber was würden Sie tun wenn Sie Teil dieses Systems wären? Das System war nicht vorbereitet auf einen Menschen der sich gut in Szene setzen kann, aber wenn es von Ihm ein Entgegenkommen bräuchte mit Gewalt reagiert.
    4. Antwort von wolf gir  (lefti)
      23 Std Isolationshaft sind untragbar
      24 Std wären bei diesem Verhalten nötig
    5. Antwort von Daniel Bucher  (DE)
      Offensichtlich fühlt er sich so wohl. Er war ja nicht einmal bereit an seinen Prozessen ohne eigene Gewaltanwendung teilzunehmen!