- Die Rüstungsfirma Ruag kommt nicht aus den Negativschlagzeilen: Am Montag hat der Bundesbetrieb über neue Ungereimtheiten bei Geschäften mit ausrangierten Leopard-1-Panzern informiert.
- Jetzt zeigen Recherchen von Radio SRF: Bei diesen Geschäften war offenbar Korruption im Handel mit Ersatzteilen im Spiel.
- Die Staatsanwaltschaft im deutschen Verden ermittelt dabei gegen fünf Beschuldigte.
Verden ist eine beschauliche Kleinstadt im norddeutschen Bundesland Niedersachsen – und Schauplatz von Ermittlungen rund um Ruag-Geschäfte mit Leopard-1-Panzern, genauer mit Ersatzteilen für diese Panzer. Der Vorwurf: Bei den Geschäften soll es zu Bestechung gekommen sein. Die zuständige Staatsanwaltschaft bestätigt Recherchen von Radio SRF – und schreibt:
«Bei der Staatsanwaltschaft Verden, Zentralstelle für Korruptionsbekämpfung, wird ein Ermittlungsverfahren gegen fünf deutsche Staatsangehörige wegen des Verdachts der Untreue, der Bestechung und Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr geführt. Gegenstand sind Unregelmässigkeiten im Zusammenhang mit dem Handel mit Ersatzteilen für militärisches Gerät.»
Gesuche um Rechtshilfe an die Schweiz
Seit eineinhalb Jahren sind die deutschen Ermittlerinnen und Ermittler an der Arbeit. Zweimal bereits haben sie die Schweiz erfolgreich um Rechtshilfe gebeten: Das Bundesamt für Justiz und die Schweizer Bundesanwaltschaft bestätigen das auf Anfrage. Die Rechtshilfe, gestützt auf das zweite Gesuch, ist laut Bundesanwaltschaft noch am Laufen.
Wir haben Kenntnis dieses Ermittlungsverfahrens der Staatsanwaltschaft in Verden und unterstützen die Untersuchung.
Die ganze Panzer-Affäre geht zurück auf einen Rüstungshandel vor sieben Jahren: Die Ruag kaufte damals in Italien 100 Leopard 1 und dazugehörige Ersatzteile. Schon damals mit der Idee, die Panzer oder Panzerteile wieder weiterzuverkaufen. Welche Rolle die fünf Beschuldigten genau spielten im späteren Handel mit diesem Gerät – das lassen sowohl die Staatsanwaltschaft Verden als auch die Ruag unbeantwortet.
Nach Informationen von Radio SRF ist auch ein früherer Ruag-Mitarbeiter im Visier der Strafverfolgungsbehörden. Doch auch dazu äussern sich Ruag und Staatsanwaltschaft nicht. Ruag-Sprecher Silvan Gruber sagt aber: «Wir haben Kenntnis vom Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft in Verden und unterstützen die Untersuchung.» Für alle Beteiligten gilt die Unschuldsvermutung.
Bundesrat lehnt heikles Geschäft ab
Die Leopard-1-Affäre wird also auch zur mutmasslichen Korruptionsaffäre. Und das ist noch nicht die ganze Geschichte: Unabhängig davon erhebt ein deutsches Logistikunternehmen Anspruch auf 25 der Panzer. Die Firma hatte sie offenbar gekauft, danach aber nicht abgeholt.
Trotz dieser grossen rechtlichen Unklarheit wollte die Ruag Anfang Jahr die Panzer nach Deutschland verkaufen – mit Endziel Ukraine. Der Bundesrat allerdings lehnte dieses politisch heikle Geschäft ab.
Lange Liste von Problemen bei der Ruag
Das umstrittene Ukraine-Geschäft, die Ansprüche einer deutschen Firma und die nun bekannten Korruptionsermittlungen: Die Liste von Problemen bei der Ruag ist lang. Hinzu kommt, dass der Konzern seit Kurzem führungslos ist: Die bisherige Chefin trat nach umstrittenen Äusserungen zur Neutralität zurück.
Sowohl die Ruag selbst als auch Verteidigungsministerin Viola Amherd haben Anfang Woche eine Untersuchung zu den Wirren beim Rüstungsbetrieb in Auftrag gegeben.
