Flüchtlinge bringen viel Arbeit für den Nachrichtendienst

Der Nachrichtendienst des Bundes hat 2015 fast 5000 Dossiers von Asylsuchenden auf Sicherheitsrisiken überprüft. Das sind doppelt so viele wie im Vorjahr. Nur wenige Gesuche empfiehlt er zur Ablehnung.

Empfangsstelle für Flüchtlinge in Chiasso. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Flüchtlinge aber keine Dschihadisten. Die Überprüfung beschert dem Nachrichtendienst viel Arbeit. Keystone

Im vergangenen Jahr sind nach Angaben des Staatssekretärs für Migration rund 39'500 Asylgesuche in der Schweiz eingegangen. Ob auch islamistische Terroristen raunter sind? Mit dieser Frage beschäftigt sich der Nachrichtendienst des Bundes (NDB). 4910 Dossiers wurden 2015 bearbeitet. Neun Asylgesuche seien schliesslich zur Ablehnung empfohlen worden, sagte eine Sprecherin des NDB. Sie bestätigte entsprechende Berichte der Zeitungen «NZZ» und «Blick».

Bei den neun Personen, deren Gesuche zur Ablehnung empfohlen wurden, handle es sich um Personen, «welche die innere oder äussere Sicherheit bereits verletzt haben oder gefährden könnten». Ob diese Personen verhaftet oder weggewiesen wurden, könne der NDB nicht sagen, da er lediglich eine Empfehlung abgebe.

Die Anzahl der Asylgesuche, die der NDB nach der Überprüfung zur Ablehnung empfahl, schwankte in den vergangenen Jahren stark. Zwischen 2011 und 2013 waren es höchstens drei gewesen – und letztes Jahr sogar kein einziges. 2015 war jedoch kein Rekordjahr: 2010 hatte der NDB elf Gesuche zur Ablehnung empfohlen.

Im Vorjahr, als rund 24'000 Menschen ein Asylgesuch gestellt hatten, hatte der NDB 2488 Dossiers unter die Lupe genommen. In den Jahren 2011 bis 2013 waren die Zahlen deutlich tiefer gewesen; 2012 überprüfte der NDB gar lediglich 297 Gesuche.

Geheime Liste der Risikostaaten

Um zu verhindern, dass Terroristen als Asylsuchende einreisen, überprüft der NDB alle Asylgesuche aus Risikostaaten. Diese Regelung hatte der Bund nach den Anschlägen vom 11. September 2001 in den USA eingeführt.

Konkret übergibt das Staatssekretariat für Migration (SEM) alle Asylanträge und Dossiers von Personen aus bestimmten Staaten an den NDB. Dieser überprüft, ob der oder die Asylsuchende einen terroristischen Hintergrund hat. Die Liste der Risikoländer ist vertraulich und wird vom NDB definiert.

Sendungsbeitrag zu diesem Artikel

  • Schnellere Integration von Flüchtlingen in der Schweiz

    Aus Tagesschau vom 21.1.2016

    Flüchtlinge sollen schneller in den Arbeitsprozess integriert werden. Laut Justiz-Ministerin Sommaruga müssten dafür administrative Hürden abgeschafft werden.