Zum Inhalt springen
Inhalt

Flugzeuge in Saudi-Arabien EDA verschärft Verfahren gegen Pilatus

Im Saudi-Arabien-Deal könnten die Pilatus-Werke das Gesetz gebrochen haben. Das EDA hat ein Prüfverfahren eingeleitet.

Legende: Audio Aussendepartement: Prüfverfahren gegen Pilatus-Werke abspielen. Laufzeit 01:46 Minuten.
01:46 min, aus HeuteMorgen vom 10.01.2019.

Zwölf Pilatus-Mitarbeiter helfen in der saudischen Hauptstadt Riad beim Unterhalt der dortigen Pilatus-Trainingsflugzeuge.

Schweizer Firmen müssen solche Geschäfte mit fremden Armeen dem Bund melden, da sie aussenpolitisch heikel sein können. Im Fall Saudi-Arabien zum Beispiel deshalb, weil der Golfstaat im Jemen Krieg führt.

Möglicherweise hat sich der Flugzeughersteller Pilatus im Saudi-Arabien-Geschäft nicht an seine gesetzlichen Pflichten gehalten. Bereits im Oktober leitete das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) ein Meldeverfahren ein.

Verfahren ausgeweitet

Recherchen von Radio SRF zeigen nun: Das EDA hat das Verfahren ausgeweitet zu einem sogenannten Prüfverfahren. Laut Gesetz kommt es dann zu einem Prüfverfahren, wenn es Anhaltspunkte gibt, dass ein Geschäft die Sicherheit, die aussenpolitischen Ziele, die Neutralität oder auch die humanitären Verpflichtungen der Schweiz gefährdet.

Pilatus bestätigt das laufende Prüfverfahren gegenüber Radio SRF und teilt dazu schriftlich mit: «Pilatus steht nach wie vor zu allen früher gemachten Aussagen und ist sich keiner Schuld bewusst. Im laufenden Prüfverfahren kooperiert Pilatus umfassend und transparent mit dem EDA.»

Erneuerter Vertrag

Pilatus sieht sich also zu Unrecht im Visier der Untersuchung. Die Firma stützt sich offenbar auf ein früheres Mail des EDA. Darin habe die Behörde bestätigt: Das Saudi-Arabien-Geschäft – also der Flugzeug-Unterhalt – sei abgedeckt durch die Exportbewilligung für die Trainingsflugzeuge von 2012.

Seither aber wurde der Unterhaltsvertrag erneuert. Und mit dem Jemen-Krieg hat sich die politische Situation geändert. Ob die ursprüngliche Bewilligung immer noch gilt, ist deshalb strittig.

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen.

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren.

6 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.