- Aussenminister Ignazio Cassis hat in New York an einem Friedensgipfel für Syrien für eine rasche Bildung eines Verfassungsausschusses geworben.
- Zu dem Treffen hatte die EU am Rande der Uno-Generalversammlung geladen.
Die schwerwiegenden Verstösse gegen das humanitäre Völkerrecht und gegen die Menschenrechte dauerten in Syrien an, sagte Cassis. Es seien aber erste positive Entwicklungen, insbesondere in zwei Bereichen, zu beobachten.
Dank der Bemühungen des Sondergesandten der Vereinten Nationen für Syrien, Staffan de Mistura, seien die Konturen für einen Verfassungsausschuss festgelegt worden. Das Gremium soll in Genf tagen und eine neue Verfassung für Syrien ausarbeiten. Die Schweiz sei bereit, diesen Prozess zu unterstützen, so Cassis.
«Erste Fortschritte bündeln»
Zudem seien in der Frage inhaftierter und vermisster Personen in Syrien einige Fortschritte bei der Einrichtung einer Arbeitsgruppe erreicht worden. «Jetzt ist es an der Zeit, die Anstrengungen zu bündeln und diese ersten Zeichen des Fortschritts zu konkreten Ergebnissen zu machen», sagte Cassis weiter.
Für die Schweiz seien nun Fortschritte bei der Suche nach einer politischen Verhandlungslösung in Syrien ein Muss, so der Aussenminister. «Seit 2011 wurden von der Schweiz mehr als 376 Millionen Franken für gefährdete Bevölkerungsgruppen in Syrien und den Nachbarländern bereitgestellt. Das ist die bisher grösste humanitäre Operation unseres Landes», betonte Cassis.
