Die Liste möglicher Beispiele ist lang: Da ist etwa die Universität Zürich, bei der der Kanton Zürich Millionen ausgibt, obwohl die meisten Studierenden aus anderen Kantonen kommen. Da sind aber auch Ausgaben beim Universitätsspital Zürich, bei der Flughafenpolizei, bei der S-Bahn, von denen nicht nur Zürcherinnen und Zürcher profitieren.
Lange herrschte Unklarheit, wie viel Geld der Kanton Zürich für Leistungen ausgibt, aus denen die ganze Schweiz ihren Nutzen zieht.
Nun aber kommt eine neue Studie zu einem brisanten Fazit: Berechnungen zeigen, dass andere Kantone die Zürcher Leistungen nicht genügend entschädigen und der Kanton so auf Kosten von über 100 Millionen Franken im Jahr sitzen bleibt.
Der grösste Teil dieser ungedeckten Kosten entsteht im Bereich der Bildung. So fallen bei der Universität Zürich 46.3 Millionen Franken und bei den Fachhochschulen 30.4 Millionen Franken an.
Weitere bedeutende Unterdeckungen gibt es bei den Kulturinstitutionen von überregionaler Bedeutung (18.1 Millionen Franken). Die Ausgaben in den Bereichen Gesundheit und ÖV sind gemäss Studie weniger bedeutend als bislang angenommen.
Konservativ berechnete 100 Millionen Franken
«Von den Leistungen des Kantons Zürich profitieren alle, auch Tiefsteuerkantone wie Schwyz und Zug», sagt der Zürcher Finanzdirektor Ernst Stocker, der die Studie einer direktionsübergreifenden Arbeitsgruppe in Auftrag gegeben hat. Abgegolten würden diese Leistungen für Bildung, den Justizvollzug oder die Kultur aber keineswegs kostendeckend.
Stocker betont, dass die ungedeckten Kosten in der Höhe von gut 100 Millionen Franken konservativ berechnet wurden. Und man dürfe nicht vergessen, dass Zürich etwa in diesem Jahr zusätzlich noch fast eine halbe Milliarde Franken in den Finanzausgleich einzahle.
Problematisch ist für Stocker vor allem die Art und Weise, wie die Zentrumslasten der einzelnen Kantone geregelt sind. Zürich wird hierbei ein Standortvorteil abgezogen. Für diesen zahlt der Kanton aber bereits mehr in den nationalen Finanzausgleich ein. Zürich wird für den Standortvorteil also quasi doppelt bestraft.
Massnahmen für einen besseren Lastenausgleich
«Die Situation ist seit längerer Zeit unbefriedigend», so Stocker. Zürich sei die Milchkuh für alle. Deshalb will Zürichs Finanzdirektor nun Massnahmen treffen, damit die Leistungen besser abgegolten werden. So etwa will Stocker jetzt andere Zentrumslastenkantone ins Boot holen, etwa Basel-Stadt, St. Gallen oder Genf, und sich für einen neuen Lastenausgleich einsetzen.
Zürich ist die Milchkuh für alle!
Zudem hat der Zürcher Regierungsrat einen Leitfaden verabschiedet. Dieser soll die Direktionen künftig darin unterstützen, Abgeltungsregelungen in den Verträgen mit anderen Kantonen auszugestalten.
