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Die Demonstration in Rapperswil
Aus Tagesschau vom 24.04.2021.
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Gegen Corona-Massnahmen Unbewilligte Demo in Rapperswil – mehrere tausend Teilnehmende

  • An einer unbewilligten Kundgebung gegen Corona-Massnahmen haben in Rapperswil-Jona SG laut neusten Polizeiangaben rund 4000 Personen teilgenommen.
  • Rund 45 Personen wurden weggewiesen und zwei Personen vorläufig festgenommen.
  • Die Polizei entschied sich «aufgrund der Verhältnismässigkeit», die friedlich verlaufende Kundgebung nicht gewaltsam aufzulösen.

Die Kantonspolizei schickte einen Reisebus mit Demonstrationswilligen weg, bevor er Rapperswil erreichte, heisst es in einer Mitteilung. Zu grösseren Zwischenfällen kam es demnach nicht. Bei den vorläufig festgenommen Personen handelte es sich um eine, die eine Wegweisung missachtet hat und eine, die gegen das Vermummungsverbot verstossen hat.

Das Nichteingreifen der Polizei erklärte ein Sprecher bereits am Nachmittag damit, dass die Einsatzleitung eine umfassende Güterabwägung vornehmen müsse. Die Missachtung des Demonstrationsverbots sei nicht das einzige Risiko. Sie müsse auch die Möglichkeit von grösseren Sach- und Personenschäden sowie jene eines Kontrollverlustes in der Situation berücksichtigen.

«Hartes Durchgreifen rechtsstaatlich nicht zu verantworten»

So oder so gebe es Kritik an der Behörde, meinte der Sprecher weiter. In der Mitteilung der Kantonspolizei heisst es nun zum Verzicht auf eine Auflösung der Demonstration: «Dass dies auf Seiten der Gegner der heutigen Veranstaltung auf Kritik stösst, ist verständlich – ein hartes Durchgreifen wäre rechtsstaatlich nicht zu verantworten gewesen.»

Mehrere hundert Leute an Kundgebung in Rapperswiler Innenstadt
Legende: Teilnehmer der unbewilligten Demonstration in Rapperswil. SRF

Die vom Verein «Stiller Protest» angekündigte Kundgebung der Massnahmen-Kritiker hat von den Behörden keine Bewilligung erhalten. Die St. Galler Kantonspolizei erwartete, dass trotzdem Aktionen stattfinden werden. Sie rief mehrmals dazu auf, der Kundgebung fernzubleiben und kündigte Verkehrs- und Personenkontrollen an.

Audio
Demo ohne Bewilligung: Massnahmengegner besetzen Rapperswil-Jona
11:29 min, aus Regionaljournal Ostschweiz vom 24.04.2021.
abspielen. Laufzeit 11:29 Minuten.

SRF 4 News, 24.4.2021, 16 Uhr;

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471 Kommentare

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  • Kommentar von Rochus Schmid  (Rochus Schmid)
    In der Schweiz können die Regierenden nicht einfach die Peitsche schwingen, denn dann wird ihnen einfach der Teppich unter den Füssen weggezogen.
  • Kommentar von Rochus Schmid  (Rochus Schmid)
    @Conny: Die Beleidigung und Bedrohung von Personen, die exponiert sind, ist ein Themenunabhängiges Phänomen.
    Es ist sicher sehr unangenehm und verunsichernd, solchem ausgesetzt zu sein.
    Die allermeisten bellen aber einfach aus ihrem Versteck und wenn man ihnen ein Mikrophon hinhalten würde wären sie ruhig.
    Das beste wäre, diese dunklen Winkel auszuleuchten.
  • Kommentar von Frank Schneider  (schneif5)
    Mir kommt es so vor, als ob die Ordnungshüter hier mit zweierlei Mass messen. Andernorts werden nicht genehmigte Demos mit Gewalt beendet (z.B. Frauenrechtsdemo Anfang März in Zürich). Wann werden endlich die Initiatoren solcher Veranstaltungen belangt?
    1. Antwort von Gianni Romagnoli  (GiRom)
      @Schneider
      Bin absolut bei Ihnen.
      Das Argument "Die Demonstranten sind friedlich" ist absolut lächerlich. Ich bin auch friedlich, wenn ich 1 km/h zu schnell fahre, muss aber trotzdem blechen.
      Wenn es gefährlich werden kann, in eine laufende Demo einzugreifen, muss man eben VORHER dafür sorgen, dass sich die Leute gar nicht zusammentun können.
      Die Polizei hat dafür zu sorgen, dass die geltenden Regeln und Gesetze eingehalten werden. Immer und überall!
    2. Antwort von Claudia Beutler  (Claudia)
      Genau, kann man nicht die Belangen, die die Demo angemeldet haben?