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GLP lanciert das Wahljahr
Aus Tagesschau vom 19.01.2019.
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GLP startet ins Wahljahr Die Schweiz soll Vorreiterin beim Klimaschutz werden

Die Grünliberalen setzen sich hohe Wahlziele. Mit den Themen Klima, Europa und Innovation wollen sie zehn Nationalratssitze erobern.

Die Grünliberale Partei (GLP) will bei den eidgenössischen Wahlen im Herbst mindestens zehn Nationalratssitze erreichen. Momentan ist die GLP mit sieben Sitzen im Nationarat vertreten.

Trendwende gefordert

Doch wie soll dieses Ziel erreicht werden? «Wir wollen die Schweiz zur Vorreiterin beim Klimaschutz machen, den vollen Zugang nach Europa mit einem Rahmenabkommen langfristig sichern und mehr Innovation und Wettbewerb ermöglichen», erklärte Parteipräsident Jürg Grossen vor den Delegierten in Liestal. «Dafür braucht es mehr Grünliberale im Bundeshaus.»

Jürg Grossen
Legende: GLP-Präsident Jürg Grossen: «Wir brauchen mehr Europa.» Keystone

Leider dominierten im Bundeshaus Protektionismus, Innovationsfeindlichkeit und das Sichern von Pfründen und alten Zöpfen. «Hier braucht es dringend eine Trendwende», sagte Grossen.

Grünliberale wollen mehr Europa

Das Rahmenabkommen mit der EU sichere den vollen Zugang nach Europa langfristig, so Grossen weiter. «Wir müssen den Abschottern entgegentreten und gemeinsame europäische Werte hochhalten. Die Grünliberalen wollen mehr Europa.»

Mit dieser Haltung steht die Parteileitung nicht alleine da. Auch die Delegierten wollen sich enger an Europa binden. Tanja Haller, aus dem Kanton Baselland meint: «Die Zeit, in der die Schweiz Rosinen picken konnte, ist einfach vorbei. Wir müssen realistisch sein. Das ist das beste Resultat, was rauskommen konnte.»

GLP begrüsst Rahmenvertrag

«In erster Linie ist es eine grosse Chance. Und immer, wenn es Chancen gibt, gibt es auch Herausforderungen», sagt Tobias Haller, GLP-Delegierter aus dem Kanton Bern. Es gebe keinen Grund, die Chancen nicht am Schopf zu packen und vorwärts zu gehen.

Die Schweiz und Europa im Herzen – die GLP ist neben der BDP derzeit die einzige Partei, die für den Rahmenvertrag ist. Laut Parteipräsidenten Grossen kann man damit durchaus bei den Wählern punkten.

Präsident Jürg Grossen meint diesbezüglich: «Unseres Erachtens ist dieses vorliegende Rahmenabkommen ein sehr gutes Rahmenabkommen. Ein Rahmenabkommen, das die Interessen der Schweiz sehr gut berücksichtigt.»

Parole gefasst

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Die Grünliberalen haben zudem die Nein-Parole zur Zersiedelungs-Initiative gefasst, über die am 10. Februar abgestimmt wird. Mit 95 zu 23 Stimmen bei 6 Enthaltungen lehnen sie die Vorlage nach einer kontroversen Diskussion deutlich ab.

Gemäss Vizepräsident Martin Bäumle gibt es zielführendere Alternativen für eine nachhaltigere Raumplanung. Die Initiative würde ihm zufolge ausserhalb der Bauzonen kaum Wirkung entfalten, und innerhalb der Bauzonen wäre sie nicht sinnvoll umsetzbar.

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