Was ist schief gelaufen mit dem Gripen, und wie soll es mit der Luftwaffe weitergehen? In der Präsidentenrunde von SRF sparten die unterlegenen Bürgerlichen nicht mit gegenseitiger Kritik. Angefangen von der unseligen Typen-Diskussion im eigenen Lager bis hin zur Kampagne, deren Lead schliesslich von der CVP zur SVP wechselte.
Darbellay: Katastrophale Kampagne
Die Bürgerlichen müssten sich selber an der Nase nehmen, stellte SVP-Präsident Toni Brunner fest: «Dass es knapp geworden ist, muss Ueli Maurer gedankt werden.» Nicht die Gegner des Gripen hätten gewonnen, sondern die Befürworter hätten nicht alles richtig gemacht, unterstrich FDP-Präsident Philipp Müller.
Von einer «katastrophalen Kampagne» sprach CVP-Präsident Christophe Darbellay und verwahrte sich gegen ein Schwarzpeterspiel. Dafür sei jetzt nicht die Zeit. Denn die Linken hätten nun gemerkt, dass sie die Armee etappenweise schwächen könnten.
Levrat kritisiert Maurers Armee
«Wir haben mit der Mehrheit des Volkes das Flugzeug bekämpft. Dass das erstmals in der Geschichte gelungen ist, kommt nicht von ungefähr», entgegnete SP-Präsident Christian Levrat. «Für mich ist es nicht unbedingt ein Nein zur Armee insgesamt, aber sicher ein Nein zur Armee von Ueli Maurer.» Denn diese konzentriere sich einzig auf die Territorialverteidigung, schaue nicht über die Grenzen und scheue die Zusammenarbeit mit den Nachbarn.
Und wie geht es in der Luft weiter?
Einig waren sich die Parteipräsidenten, dass nun vorläufig mit den F/A-18 weitergeflogen wird. Flugzeuge zu mieten wie auch der tranchenweise Kauf seien keine Optionen.
Die Beschaffungsfrage werde mit dem Ersatz des nun stärker gebrauchten F/A-18 wieder auf das Volk zukommen, prognostizierte Müller. Laut Darbelley wird dies in ungefähr zehn Jahren der Fall sein. Nach den Worten von Levrat kann mit der Diskussion über den F/A-18-Ersatz erst begonnen werden, wenn der Auftrag der Armee und die Zusammenarbeit mit den Nachbarn geklärt sind.
Was geschieht mit den 300 Millionen?
Für den SP-Präsidenten ist klar, dass nach dem Gripen-Nein die jährlich 300 Millionen Franken aus dem erhöhten Armeeplafonds wieder in die Bundeskasse zurückfliessen und für Sparprogramme eingesetzt werden müssen.
Dies kommt für die Bürgerlichen nicht in Frage. Die 300 Millionen seien für die Armee gesprochen und dabei bleibe es, sagte Darbellay. So könnten die Brigaden vollständig ausgerüstet werden, aber auch die 24-Stunden-Luftüberwachung werde zusätzliche Mittel benötigen.
Brunner warf der SP vor, alle Kreise gegen die Armee aufzuhetzen, um ihr das dringend benötigte Geld wegzunehmen. Müller gab sich überzeugt, dass das Parlament den Plafonds im vollen Umfang von fünf Milliarden Franken bestätigen werde.
