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Thurgauer Wahlbetrug: Jetzt reden die Betroffenen
Aus Rundschau vom 03.03.2021.
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Grossratswahlen 2020 Mutmasslicher Wahlbetrug im Kanton Thurgau – nun reden Betroffene

Der 15. März 2020 wird den Thurgauern noch lange in Erinnerung bleiben: Bei den Wahlen für den Grossen Rat erhielt die SVP in Frauenfeld fälschlicherweise einen Sitz, der eigentlich der GLP zustand. Seit Juni laufen die Ermittlungen wegen Wahlmanipulation. In der «Rundschau» blicken die Betroffenen zurück auf die aufreibenden Ereignisse.

«Eine Achterbahn der Gefühle»

Der GLP-Kantonsrat Marco Rüegg musste seinen Sitz im Kantonsrat hart erkämpfen. Seine Partei und er hatten anhand statistischer Berechnungen festgestellt, dass die Wahlresultate nicht stimmen konnten.

Es folgte ein mehrmaliges Hin und Her mit den Behörden, bis die Wahlzettel neu ausgezählt wurden. Danach ein politisches Hickhack, bis Rüegg den Sitz einnehmen durfte. Heute erwartet er «die volle Aufklärung».

Es war sehr nervenaufreibend.
Autor: Marco RüeggGLP-Kantonsrat

Es sei wichtig zu wissen, was die Motive des Täters gewesen seien und wie die Person vorgegangen sei. Auch, um aus den Fehlern zu lernen. Dass er selber die Nachzählung initiieren musste, habe ihn enttäuscht: «Es war sehr nervenaufreibend, dass der Aufklärungsprozess nicht von alleine gestartet ist.»

Der mutmassliche Wahlbetrug beschäftigt auch Severine Hänni bis heute. Sie musste ihren Sitz nach monatelanger Ungewissheit an Marco Rüegg abgeben. «Es war für mich eine Achterbahn der Gefühle», sagt die SVP-Politikerin.

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Severine Hänni, Kandidatin SVP/TG: «Ich bin aus allen Wolken gefallen»
Aus Rundschau vom 03.03.2021.
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Heute überwiege die Wut auf den Täter, der schlussendlich nicht nur sie und Marco Rüegg, sondern vor allem die Wahlbevölkerung betrogen habe. «Wenn die Wähler Zweifel haben, ob ihre Stimme ankommt, ist das verheerend.» Jetzt müsse wieder Vertrauen aufgebaut werden.

Der Kampf kostete viel Geld

Marco Rüegg hat die Anwaltskosten für seinen Kampf aus der eigenen Tasche berappt: «Ein tiefer fünfstelliger Betrag war das.» Es habe sich gelohnt, sagt Rüegg. «Wichtig ist, dass schlussendlich alles sauber abgelaufen ist.»

Anders Stokholm, Stadtpräsident von Frauenfeld, zeigt sich gegenüber der «Rundschau» aber offen, sich an diesen Verfahrenskosten zu beteiligen: «Das müsste man prüfen, wenn Herr Rüegg uns das in die Waagschale werfen würde.»

Es ist mein Anspruch, die Garantie abgeben zu können, dass so etwas nie mehr passiert.
Autor: Anders StokholmStadtpräsident Frauenfeld

Die Stadt Frauenfeld ordnete zwei Wochen nach dem Wahltag eine Überprüfung der Prozesse an, um Fehler bei künftigen Wahlen auszuschliessen. «Es ist mein Anspruch, die Garantie abgeben zu können, dass so etwas nie mehr passiert», sagt Stokholm.

Die Hintergründe der mutmasslichen Wahlmanipulation sind noch nicht bekannt. Vier Personen wurden von der Staatsanwaltschaft befragt – bekannt ist auch, dass es sich beim mutmasslichen Täter oder der mutmasslichen Täterin nicht um ein Parteimitglied der SVP handelt. Die Staatsanwaltschaft rechnet damit, die Strafuntersuchung in den nächsten Wochen abzuschliessen.

Rundschau, 03.03.2021, 20:05 Uhr

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11 Kommentare

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  • Kommentar von Marlies Artho  (marlies artho)
    Leider hat sich nun mein Misstrauen gegenüber Wahlen, der Manipulation bestätigt.
    Dies ist ja leider nicht das erste mal vorgekommen in der Schweiz, wo man im nachhinein korrigieren musste.
    1. Antwort von Sam Brenner  (Sam Brenner)
      "mein Misstrauen gegenüber Wahlen"?! Was wäre denn Ihre Alternative, gar keine Wahlen und Abstimmungen mehr, oder nur noch das, was "ich" für richtig halte?
    2. Antwort von Marlies Artho  (marlies artho)
      Meine Alternative wäre, mehr ehrliche Menschen, die sich der Verantwortung wirklich bewusst sind, um was es geht bei einer Wahl und Abstimmung ;-) Was ich für richtig finde gibt es gar nicht, weil ich im allgemeinen bei Wahlen und Abstimmungen mit den Resultaten die durch Ehrlichkeit ausfallen, kein Problem habe.
    3. Antwort von Sam Brenner  (Sam Brenner)
      Man kann auch mit viel schreiben nichts sagen.
      Oder andersrum: Die Mehrheit gewinnt.
    4. Antwort von Marlies Artho  (marlies artho)
      Guten morgen S. Brenner sage nur soviel, wer verstehen kann, verstehe es ;-) Dass die Mehrheit gewinnt, wird wohl allen klar sein. Ob sie aber von denjenigen die Verloren haben, jeweils auch akzeptiert wird, ist das andere ;-( selber habe ich kein Problem mit der Akzeptanz, so wie die Mehrheit auch ausfällt.
  • Kommentar von Franz Heeb  (Pragmatiker)
    Ich fand den Beitrag viel zu langatmig. Musste da die Sendezeit irgendwie gefüllt werden ?
  • Kommentar von Thomas Tanneler  (ipool)
    Das e-Voting wurde zurückgestellt, wegen theoretisch, jedoch praktisch kaum möglicher Manipulationsgefahr. Die klassischen Stimmabgaben, inklusive Briefwahl, siehe Wahlmanipulation im Wallis, haben aktuell schlechtere Sicherheitswerte, als das e-Voting. Ich bin dafür, dass das e-Voting vorangetrieben wird, da unter dem Strich, bei einer guten Lösung, sicherer vor Manipulation. Die Praxis scheint es bis jetzt zu belegen.
    1. Antwort von Mark Keller  (mkel)
      Hier wurden knapp 100 Stimmen manipuliert, was aussergewöhnlich ist. Man muss ja erstmal physisch an die Stimmzettel rankommen. Mit einem E-Voting System hätte ein potentieller Angreifer, wenn er erfolgreich ist, per Knopfdruck nicht Zugriff auf wenige Dutzend, sondern direkt tausende Stimmen auf einmal. Dass das System angegriffen werden kann, können sie nie zu 100% verhindern. Nein, das E-Voting System ist definitiv nicht sicherer vor Manipulation.