- Die Schweiz übernimmt für Iran ein Schutzmachtmandat in Kanada. Mit der Schutzmacht können zwei entfremdete Staaten minimale Beziehungen aufrechterhalten.
- Staatssekretärin Pascale Baeriswyl und Irans Vize-Aussenminister Sayed Abbas Araghchi haben ein entsprechendes Abkommen unterzeichnet, wie das EDA mitteilte. Konsularische Dienstleistungen seien darin nicht enthalten.
- In Iran übt die Schweiz bereits seit geraumer Zeit ein Schutzmachtmandat für die USA aus.
Die Übernahme erfolgt auf Wunsch des Irans. Damit unterstreiche die Schweiz ihr Engagement der Guten Dienste in der Region, schreibt das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA).
Die Unterzeichnung des Abkommens erfolgte in der Schweiz anlässlich der jährlich stattfindenden bilateralen Konsultationen mit einer hochrangigen iranischen Delegation aus Vertretern des Aussenministeriums und der Justiz. Im Rahmen bestehender Dialogformate kamen dabei bilaterale Anliegen, regionale und multilaterale Fragen sowie Justiz- und Menschenrechtsthemen zur Sprache.
Bilaterale Beziehungen erweitert
Im bilateralen Teil wurde eine Zwischenbilanz der 2016 verabschiedeten Road Map zur Intensivierung der bilateralen Beziehungen gezogen. Deren Umsetzung gestalte sich trotz schwieriger Rahmenbedingungen erfreulich, wie beispielsweise der intensive Austausch in den Bereichen Landwirtschaft und Wissenschaft zeige, schrieb das EDA. Mit Wasserkooperation und Gesundheit habe die Road Map gar um zwei Bereiche erweitert werden können.
Daneben tauschten sich die Delegationen Irans und der Schweiz zu Fragen der regionalen Sicherheit sowie den Konfliktherden in der Region aus. Zur Sprache kamen insbesondere die aktuellen Spannungen und mögliche Wege, diese abzubauen.
Im Rahmen des Justiz- und Menschenrechtsdialogs fand ein vertiefter Austausch zum Jugendstrafrecht statt. Die iranische Justizdelegation besuchte zudem das Massnahmenzentrum für straffällige männliche Jugendliche und junge Erwachsene in Uitikon/ZH.
