Mike Pompeo besucht die Schweiz: Alleine die Ankündigung der Visite des US-Aussenministers weckte Hoffnungen, dass sich die USA und Iran in der aktuellen Krise auf eine Verhandlungslösung einigen könnten – vermittelt durch die Schweiz. Nur schon der Umstand des Treffens könnte in Iran als Zeichen der Deeskalation verstanden werden, war im Vorfeld zu hören. Doch es kam anders.
Kein Mandat für Verhandlungen
Die Schweiz möchte ihre guten Dienste anbieten. Sie ist bereits seit fast 40 Jahren, seit der Islamischen Revolution, eine Art Postbote zwischen den USA und Iran. Damit ermöglicht sie die Kommunikation zwischen den beiden Ländern. Darüber hinaus gibt es aber offenbar keine Pläne für eine aktivere Vermittlerrolle der Schweiz. Wie Aussenminister Ignazio Cassis klarmachte, bräuchte es dazu ein Mandat von beiden Seiten. Dieses liegt in der aktuell angespannten Situation offenbar nicht vor.
Pompeo sagte auf Nachfrage eines Journalisten, man sei bereit für Gespräche mit Iran «ohne Vorbedingungen». Die Regionalmacht jedoch zeigt daran wenig Interesse. Noch am Abend meldete Teheran, die iranische Seite sei nicht bereit zu Gesprächen, solange die USA ihr Verhalten nicht änderten.
Lindern statt verhindern
Je länger die Krise andauert und die US-Sanktionen wirken, desto wichtiger könnten die Pläne für einen humanitären Zahlungsmechanismus werden: Die Schweiz möchte Medikamente und Nahrungsmittel an Iran liefern, um die Not der iranischen Bevölkerung zu lindern – trotz der Sanktionen und im Einverständnis der USA.
Cassis konnte dieses Anliegen nach seiner USA-Reise im Februar bereits zum zweiten Mal bei seinem Amtskollegen Pompeo platzieren. Wie Cassis gegenüber Fernsehen RSI sagte, seien die USA in der Theorie zwar einverstanden, verlangten aber so viele Details, dass die praktische Umsetzung der Transaktionen nicht möglich sei. Cassis hätte wohl gerne mehr erreicht.
Die Schweiz muss sich also darauf beschränken, Nachrichten zu überbringen, deren Ton angesichts der steigenden Spannungen immer schärfer werden dürfte. Es bleibt ihr vorderhand nichts anderes übrig als weiter darauf hinzuarbeiten, die schlimmsten Folgen der Krise für die iranische Bevölkerung mit humanitären Lieferungen abzufedern.
Felicie Notter
Westschweiz-Korrespondentin, SRF
