Idealer Zeitpunkt zum Rücktritt – oder doch nicht?

Seit acht Jahren war André Blattmann Chef der Schweizer Armee. Nun kündigt der Bundesrat an, dass Blattmann in einem Jahr zurücktreten wird. Wie dies zu verstehen ist, erklärt Bundeshaus-Redaktorin Géraldine Eicher.

Parmelin und Blattmann Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Einvernehmlich, aber nicht freiwillig: Bundesrat Guy Parmelin schickt Armee-Chef André Blattmann in den Ruhestand. Keystone

Geraldine Eicher, überrascht Sie die Begründung für den Rücktritt von André Blattmann?

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Géraldine Eicher

Porträt Géraldine Eicher.

Géraldine Eicher ist Chefin der Inland-Redaktion bei Radio SRF. Zuvor war sie Bundeshaus-Korrespondentin und hat mehr als zehn Jahre lang als Produzentin und Redaktorin für das Regionaljournal BE FR VS gearbeitet.

Nein. Blattmann war ja vergleichsweise lange Chef der Armee, nämlich acht Jahre lang. Er ist seit 2008 an der Spitze der Armee und tatsächlich steht die Frage schon länger im Raum, wie lange er noch bleiben soll oder will. Blattmann erreicht 2018 offiziell das Rentenalter. Eingestiegen ist er als CdA ad Interim, nach der Beurlaubung des früheren Armee-Chefs Roland Nef, nach nur einem Jahr. Sein Vorgänger, Christoph Keckeis, war vier Jahre lang Chef der Armee, also nur halb so lange wie Blattmann.

Blattmann sagt, es sei ein günstiger Zeitpunkt. Auch, weil die Weiterentwicklung der Armee aufgegleist sei. Teilen Sie diese Einschätzung?

Ja und nein. Blattmann hat gesagt, dass es keinen Sinn mache, dass jemand, der nach einem halben Jahr ausscheide, die Umsetzung dieser Reform angehe. Das mag in diesem Punkt so sein. Andererseits ist es kein idealer Zeitpunkt, denn Blattmann wird dieses Jahr auch in andere wichtige Fragen zur Zukunft einbezogen sein, etwa in die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge.

In der Verwaltung und in der Politik muss nun das ganze Thema angegangen werden. Neue Rüstungsprogramme müssen geschnürt werden, Rüstungseinkäufe müssen langfristig geplant werden. Es ist ein grosses Aufgabengebiet und seit Jahren beklagt das VBS, es habe zu wenig Geld. Aber jedes Jahr schöpft es die Rüstungskredite nicht aus. Da liefen in den letzten Jahren Milliarden auf, die zwar für Rüstungsmaterial geplant, aber dann doch nicht ausgegeben wurden.

Das soll sich ändern. Doch erst gestern wurde bekannt, dass das umstrittene Flugabwehrsystems BODLUV sistiert wird. Zurzeit deutet nichts darauf hin, dass Rüstungsbeschaffungen rasch besser geplant werden. Ob sich das mit dem Abgang von Blattmann rasch bessert, bleibt offen. Sein Nachfolger tritt das Amt erst in einem Jahr an.

«  Alles in allem: Guy Parmelin putzt als Verteidigungsminister mit dem Reisigbesen, er will saubere Verhältnisse. »

Ist es üblich, nach einer Rücktrittsankündigung noch so lange im Amt zu bleiben?

Nein, das ist ungewöhnlich, gerade bei einer wichtigen Entscheidungsposition wie dem CdA. Wer noch ein Jahr bleibt, droht in dieser Zeit seine Gefolgschaft und seinen Einfluss zu verlieren. Und er könnte zur ‹lahmen Ente› werden. Langfristige Entscheidungen wird sein Nachfolger an die Hand nehmen wollen und auch müssen.

Der Bundesrat spricht von einer einvernehmlichen Auflösung des Arbeitsverhältnisses, und nicht davon, dass Blattmann freiwillig in Rente gehen will. Wenn er nun noch ein Jahr bleibt und danach noch ein Jahressalär als Abgangsentschädigung bekommt, heisst das wohl nichts anderes, als dass man dem Chef der Armee aus Sicht des VBS noch einen würdigen Abgang ermöglichen will. Aus Sicht der Bevölkerung ist es vielleicht ein gar reich gepolstertes Ruhekissen.

Welches Signal sendet der neue Bundesrat Guy Parmelin mit diesem Wechsel aus?

Es ist das Signal: Hier ist ein neuer Verteidigungsminister an der Arbeit. Zwar ist Parmelin auch ein Vertreter der SVP, wie sein Vorgänger Ueli Maurer. Aber der Neue versucht jetzt, einen klaren Schlussstrich zu ziehen. Seine Absicht ist ganz offensichtlich, er will möglichst keine Altlasten in seine Zeit als Verteidigungsminister übernehmen.

Das VBS hat zwar fast alle Abstimmungen in der Vergangenheit gewonnen, aber eine wichtige eben nicht: die Abstimmung über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge. In diesem Dossier will Parmelin einen Neustart. Blattmann selber hat in all den Jahren im Amt auch immer wieder Kritik geerntet, vor allem aus den Reihen der SVP. Ihm wurde etwa beim Nein zum Gripen eine Mitschuld zugeschoben. Kritisiert wurde auch die Verkleinerung der Armee. Alles in allem: Guy Parmelin putzt als Verteidigungsminister mit dem Reisigbesen aus, er will saubere Verhältnisse.