- Die Anzahl Fälle, bei denen der Nachrichtendienst im letzten Jahr zu Massnahmen griff, bewegt sich im erwarteten Rahmen.
- Die Behörde hat jedoch eine neue Art der Bedrohung ausgemacht; sogenannte Beeinflussungsoperationen aus Russland.
- In welchen konkreten Fällen die Schweiz Opfer solcher Operationen geworden ist, schreibt der Nachrichtendienst nicht.
Seit dem 1. September des vergangenen Jahres hat der Nachrichtendienst eine ganze Palette von neuen Möglichkeiten zur Beschaffung von Informationen zur Verfügung. Und er nutzt sie auch: Bis Ende Dezember habe man im Rahmen von vier Operationen insgesamt 40 solche Massnahmen eingeleitet, heisst es im heute veröffentlichten Lagebericht des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB).
Zweimal sei es dabei um Terrorismus gegangen, zweimal um verbotenen Nachrichtendienst, also Spionage. Konkreter wird der Nachrichtendienst nicht.
Etwa so viel Fälle wie erwartet
Vier Fälle in vier Monaten entspricht in etwa den Erwartungen. In der Botschaft zum neuen Nachrichtendienstgesetz hatte der Bundesrat von rund zehn Fällen pro Jahr gesprochen, wobei pro Fall mehrere Massnahmen denkbar seien.
Die Zahl von vier Fällen zeige die fokussierte Anwendung der neuen Instrumente auf die schwersten Bedrohungen, schreibt Verteidigungsminister Guy Parmelin im Vorwort zum Lagebericht.
Im gleichen Vorwort weist der Bundesrat auf eine neue Bedrohung hin, die erstmals auf den Radar des Nachrichtendienstes geraten sei: sogenannte Beeinflussungsoperationen, von denen auch die Schweiz nicht verschont bleibe.
Operationen russischer Beeinflusser
Vor allem Russland sei hier aktiv, indem sogenannte «Einflussagenten» eingesetzt würden. Diese würden nicht primär für die Beschaffung, sondern für die Verbreitung von Informationen eingesetzt, heisst es im Bericht.
Dabei würden geschickt Fakten, Falschinformationen und Meinungen miteinander vermischt. Dies könne etwa dazu dienen, missliebige Personen oder Organisationen zu diskreditieren. Die Zielgruppen würden dabei oft gar nicht erkennen, dass sie im Fokus einer Beeinflussungsoperation stünden.
In welchen konkreten Fällen die Schweiz Opfer solcher Operationen geworden ist, schreibt der Nachrichtendienst nicht.
