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Schweiz Juncker und Schneider-Ammann zum weiteren Verlauf der Bilateralen

Brüssel will in der Personenfreizügigkeit keine Konzessionen machen, die Schweiz die Freizügigkeit selber steuern. Der Bundespräsident und der EU-Kommissionspräsident haben sich am Rande des Churchill-Jubiläums getroffen. Offenbar gibt es Fortschritte. Hier das Protokoll zur Pressekonferenz.

  • Bundespräsident Johann Schneider-Ammann und Jean-Claude Juncker betonen die freundschaftliche Atmosphäre der Gespräche
  • Keine konkreten Ergebnisse, Verhandlungspositionen gehen immer noch weit auseinander
  • Schneider-Ammann plädiert dafür, die Themen Personenfreizügikeit und Institutionelle Fragen künftig getrennt zu verhandeln
  • Juncker betonte, sich nicht in innere Angelegenheiten der Schweiz einmischen zu wollen und verwies mehrfach auf seine Wertschätzung für die Schweizer Seite
  • Juncker nach dem heutigen Treffen optimistisch, dass am Ende der Verhandlungen eine Einigung stehen wird
  • Ratifizierung des Kroatien-Protokolls und des Forschungsprogramms Horizon 2020 waren ebenfalls Themen der Gespräche
  • Nächstes Treffen für Oktober avisiert

Der Ticker ist abgeschlossen

  • 18:36

    Ende der Medienkonferenz

    Einen ausführlichen Bericht zum Treffen zwischen Johann Schneider-Ammann und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker finden Sie hier.

    Damit verabschieden wir uns und wünschen Ihnen noch einen schönen Abend.

  • 18:26

    Dossiers trennen

    Johann Schneider-Ammann, will künftig die Dossiers Personenfreizügigkeit und institutionelle Fragen getrennt verhandeln. Dafür werde in den kommenden Tagen und Wochen nach einer Lösung gesucht.

    Legende: Video Schneider-Ammann: Dossiers künftig getrennt verhandeln abspielen. Laufzeit 00:41 Minuten.
    Aus News-Clip vom 19.09.2016.
  • 18:15

    Konstruktive Gespräche, keine Lösung

    Jean-Claude Juncker steht oft in der Kritik. Eines ist der Mann allerdings, unterhaltsam – auch bei der heutigen Medienkonferenz.

    Legende: Video Jean-Claude Juncker: Konstruktive Gespräche abspielen. Laufzeit 00:28 Minuten.
    Aus News-Clip vom 19.09.2016.
  • 18:10

    Das Fazit

    Das ging am Ende doch schneller als gedacht: Bereits nach wenigen Minuten ist die Medienkonferenz beendet. Als Erkenntnis bleibt, dass wohl zwischen beiden Seiten noch viele Fragen offen sind. Das war nicht anders erwartet worden. Allerdings überraschte die Herzlichkeit und der kollegiale Auftritt der beiden Repräsentanten – insbesondere die Wertschätzung, die Juncker der Schweiz mit Worten entgegenbrachte. Unklar bleibt aber dennoch, inwieweit sich EU und Schweiz noch aufeinander zubewegen müssen bzw. was für Zugeständnisse erwartet werden.

    Für Oktober ist das nächste Treffen der beiden Seiten geplant.

  • 18:05

    Wertschätzung für die Schweiz

    Generell gibt sich Juncker sehr jovial in Richtung Schweiz und spricht oft von der Schweiz als Freund, den man brauche und der auch für die EU von grosser Bedeutung sei.

  • 18:02

    Konstruktive Gespräche, keine Ergebnisse

    EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ist nach dem heutigen Gespräch optimistischer als er es noch vor wenigen Tagen gewesen sei. Die Gespräche seien konstruktiv verlaufen, man sei aber auf keinen grünen Zeig gekommen. Juncker betonte zudem, dass er sich nicht in innere Schweizer Angelegenheiten einmischen oder diese beurteilen werde.

  • 17:59

    Bundespräsident zuversichtlich

    Johann Schneider-Amman äusserte sich sehr zufrieden über das heutige Gespräch. Konkrete Ergebnisse seien aber ausgeblieben. Dennoch sollen die Verhandlungen in den nächsten Tagen und Wochen weitergehen. Der Bundespräsident ist zuversichtlich, dass am Ende eine Lösung stehen wird.

  • 17:54

    Beginn der Medienkonferenz

    Bundespräsident Johann Schneider-Ammann mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker treten nun vor die Mikrofone.

  • 17:41

    Informationen vorab

    Wir begrüssen Sie zur Medienkonferenz mit Johann Schneider-Ammann. Der Bundespräsident wird die anwesenden Journalisten über die Ergebnisse seines heutigen Treffens mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker informieren. Via Indiskretionen war bereits vor Tagen bekannt geworden, dass die EU zu keinerlei Zugeständnissen bei der Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative bereit ist.

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13 Kommentare

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  • Kommentar von Angela Keller (kira)
    Die Schweiz soll die Freizügigkeit selber steuern. Die Stimme und der Wille des Schweizer Volkes muss ernst genommen werden. Wollen wir unendliche Zuwanderung? Nein. JSA äusserte sich sehr zufrieden über das Gespräch. Konkrete Ergebnisse seien aber ausgeblieben. Ich hoffe, dass das Palament sich der Macht der EU nicht beugt. Die Einwanderung muss scharf gedrosselt werden. Die nächsten Generationen werden es uns danken.
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    1. Antwort von Kurt Meier (Kurt3)
      @ Angela Keller , ich glaube Sie verwechseln da etwas . Die EU will garnichts von der Schweiz. Die Schweiz will den Marktzugang , aber ohne PZF . Sozusagen den Fünfer und das Brötchen. Aber trösten Sie sich , Sie nicht die einzige die das nicht versteht.
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  • Kommentar von marlene Zelger (Marlene Zelger)
    Das nächste Treffen des unterhaltsamen EU Kommissionspräsidenten mit dem stets etwas steif wirkenden Bundespräsidenten im Oktober wird genau so verlaufen, wie heute. Der grüne Zweig wird weiter warten müssen.
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  • Kommentar von Rolf Bolliger (robo)
    Wie vermutet: Ausser Umarmung, ein wenig Lächeln und gute Laune zum "bösen Spiel", blieb Junker hart wie eh und je! Schlussendlich bleibt uns nichts anderes übrig, als den bilateralen Vertrag (PFZ) zu kündigen und die "Aermel nach hinten zu krempeln", um ohne die EU-Regulierungen, unsere Produkte weltweit zu verkaufen! Unser Land war vor den EU-Machtspielen auf gleiche Weise zum Wohlstand gekommen! Es gibt nicht nur die unersättliche Wirtschaft, es gibt auch noch Menschen mit inneren Werten!
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    1. Antwort von Kurt Meier (Kurt3)
      @ Rolf Bolliger , ich bin schon enttäuscht von einem halbprofessionellen Poltbeobachter , der bilateralen Verträge auf die PFZ reduziert.
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