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Hohe Wechselrate bei den Kantonsparlamenten
Aus Echo der Zeit vom 05.03.2021.
abspielen. Laufzeit 04:22 Minuten.
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Kantonale Wahlen Rasender Wechsel in Kantonsparlamenten – die Gründe, die Folgen

Bis zur Hälfte der Kantonsratssitze werden jeweils neu besetzt. Viele geben aus Zeitmangel auf. Das drückt die Qualität.

In den Kantonen Solothurn und Wallis finden am Wochenende neben der Volksabstimmung auch Gesamterneuerungswahlen statt. Über 500 Kandidatinnen und Kandidaten bewerben sich beispielsweise für den 100-köpfigen Solothurner Kantonsrat. Die Wechselrate in Kantonsparlamenten ist generell ausserordentlich hoch.

Ein Beispiel ist Jonas Hufschmid, 30 Jahre alt und bereits Alt-Kantonsrat im Kanton Solothurn. Der CVP-Politiker rückte 2016 ins Kantonsparlament nach, wurde einmal wiedergewählt, um dann vor einem Jahr zurückzutreten: «Der Hauptgrund war beruflicher Natur. Ich habe mich dafür entschieden, mich noch stärker beruflich einzubringen und gemerkt, dass nicht beides zusammen geht.»

Jonas Hufschmid.
Legende: Alt Kantonsrat Jonas Hufschmid (CVP/SO) ist vor einem Jahr aus beruflichen Gründen zurückgetreten. Im Parlament hätte sich der Start-up-Mitarbeiter auch mehr Effizienz und weniger Selbstprofilierung gewünscht. CVP

Die zeitliche Belastung sei oft ein Problem, bestätigt Adrian Vatter, Politologe der Universität Bern. Er hat eine Untersuchung betreut, die sich mit Wechselraten in Kantonsparlamenten auseinandergesetzt hat.

Wechselrate von 25 Prozent als Ideal

Die Studie zeigt laut Vatter: Während einer Legislatur wechseln bis zu 50 Prozent der Mitglieder: «Die Folge ist ein gewisser Wissensverlust und damit auch eine starke Macht von Verwaltung und Regierung. Denn so können die Parlamente weniger ihre Oberaufsichtsfunktion wahrnehmen oder auch neue Vorlagen einbringen.»

Die Folge ist ein gewisser Wissensverlust und damit auch eine starke Macht von Verwaltung und Regierung.
Autor: Adrian VatterPolitologe, Universität Bern

Gemäss Forschung wäre eine Wechselrate von 25 Prozent ideal, so der Politologe. Damit sei eine gute Mischung von neuen Ideen und Erfahrung gewährleistet. Die Untersuchungen der Universität Bern zeigen zugleich, dass die hohe Wechselrate meist nicht durch Abwahl, sondern durch Rücktritte zustande kommt.

Fehlende Zeit als Rücktrittsgrund

Auch Michèle Graber ist zurückgetreten – im Januar nach zehn Jahren als GLP-Kantonsrätin im Kanton Luzern. Auch sie ging aus beruflichen Gründen. Die Zahnärztin sieht aber noch weitere Gründe für die hohe Wechselrate: «Viele Leute unterschätzen wohl die vielfältigen Aufgaben und den Zeitaufwand. Die vielen Vorlagen werden auch komplexer, was einen zusätzlichen Aufwand für eine seriöse Arbeit verlangt. »

Michèle Graber
Legende: At Kantonsrätin Michèle Graber (GLP/LU): «Wer das ernst nimmt, braucht Zeit, und Zeit fehlt an allen Ecken und Enden.» Keystone/Archiv

Fehlende Zeit sei ein oft genannter Rücktrittsgrund, bestätigt Politologe Vatter. Nicht mangelnde Entlöhnung oder mangelndes Prestige: «Natürlich spielt ein gewisses Ansehen eine Rolle. Auch Politikerinnen und Politiker möchten diese Anerkennung haben. Frühere Umfrage hätten aber gezeigt, dass es nicht so sehr ums Geld gehe, erklärt Vatter. Parlamentarierinnen und Parlamentarier möchten aber mehr Unterstützung und vor allem auch mehr Zeit haben, um ihr Amt ausüben zu können.

Die Stärkung der Parlamentsdienste wäre sicher ein guter Ansatz.
Autor: Adrian VatterPolitologe, Universität Bern

Dazu würde ein professionelles Umfeld gehören: «Eine gewisse Professionalisierung beispielsweise des Umfelds der einzelnen Parlamentarierinnen und Parlamentarier, etwa durch eine Stärkung der Parlamentsdienste, wäre sicher ein guter Ansatz», so Vatter.

Der Politologe Adrian Vatter.
Legende: Politologe Adrian Vatter:«Ideal wäre eine Wechselrate von 25 Prozent, um eine gute Mischung von neuen Ideen und Erfahrung zu gewährleisten.» Keystone/Archiv

Mehr Effizienz wäre etwas, was sich Jonas Hufschmid ausserdem gewünscht hätte. Er, der in einem Start-Up arbeitet, findet, dass es in Diskussionen zu oft um die Selbstprofilierung ging in den so langen Diskussionen: «Für mich war das einfach nicht effizient genug. Ich hätte es bevorzugt, wenn man zielorientierter wäre und die Sache ins Zentrum rücken würde.»

So oder so : Beide Alt-Kantonsmitglieder können sich vorstellen, zu einem späteren Zeitpunkt erneut in der Politik aktiv zu sein. Dies habe oft auch viel Spass gemacht.

Echo der Zeit, 05.03.2021, 18:00 Uhr

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9 Kommentare

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  • Kommentar von Marlies Artho  (marlies artho)
    Leider ist Politik zu einem Parteien Machtkampf entstanden, was nicht unbedingt Zielführend ist für die Bevölkerung. Rechts verhindert oft Geld auszugeben, da Geld erst über die Wirtschaft verdient werden muss, Links wollen manchmal mit einem Giesskannen Prinzip Geld ausgeben, da es leichter ist, wenn es die Allgemeinheit erwirtschaftet, so sitzen manchmal die Spendierhosen oft zu locker. Wenn dies so weiter geht, haben die Mitteparteien wirklich einen sehr schweren stand.
  • Kommentar von Felix Meyer  (gegen unwahre Wahrheit)
    (M)eine Vision: Eine Gemeinde/kleinere Stadt würde sich für ein «Experiment» zur Verfügung stellen. Auf frei gewordene politische Ämter könnten sich alle interessierten Bürger*innen melden. Es braucht einen Rahmen für notwendige Eigenschaften. Ist die Anzahl Interessierter nach Vorauswahl (noch) zu gross, entscheidet das Los separat bei m/w/d, welche Kandidat*innen zur Wahl zugelassen werden. Mit diesem System könnten auch fähige Leute mitmachen, die kein Geld für Wahlkampf haben. Warum nicht?
    1. Antwort von Marlies Artho  (marlies artho)
      F. Meyer ja dies wäre sicher zu überprüfen, denn dieser Meinung bin ich auch. Vielleicht gäbe es so mehr parteilose Exponenten, die unabhängig sind von einer Partei und so los gelöst währen von der Abhängigkeit. Denn durch die ewigen sorry *Hahnenkämpfe* von Rechts/Links ist dies für einen Teil der Bevölkerung unerträglich, da es um Parteienmachtkampf geht und manchmal weniger um die Probleme die zu bewältigen wären. So empfinde ich dies jedenfalls, weiss nicht ob es einigen auch so ergeht.
  • Kommentar von Felix Meyer  (gegen unwahre Wahrheit)
    Die Zeiten sind vorbei, in denen Berufskarrieren mit einem politischen «Äemtli» unterstützend vorwärts getrieben werden konnten. Es gab eine Zeit in der die Wirtschaft von Männern, die in Militär/Politik eine gewisse Stellung hatten, abhängig waren. Dies ist glücklicherweise vorbei, doch ist das heutige System wirklich viel besser? Wer in der Politik sorgfältig und seriös arbeiten möchte, kann das nicht neben einem 120% Karriereaufbau Job machen. Eigentlich sollte das schon länger bekannt sein.