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Knapp 100 Tage im Amt Cassis' Spiel mit Würfeln und Kugeln

Legende: Video Ignazio Cassis' Bilanz nach 100 Tagen abspielen. Laufzeit 1:39 Minuten.
Aus Tagesschau vom 01.02.2018.
  • In seiner 100-Tage-Bilanz hat Ignazio Cassis die Beziehungen zur EU in den Mittelpunkt gestellt. Dabei griff er auch auf geometrische Formen zurück.
  • Wer erwartet habe, dass er in den drei Monaten die Welt verändere, habe die Welt nicht verstanden, sagte Cassis. Veränderungen seien zu Beginn immer schwierig.
  • Cassis sieht das institutionelle Rahmenabkommen als Instrument und nicht als Ziel.
Legende: Video Cassis: «So funktioniert das Rahmenabkommen» abspielen. Laufzeit 1:33 Minuten.
Aus News-Clip vom 01.02.2018.

«Aussenpolitik ist Innenpolitik», sagte Cassis. Aussenpolitik in der Schweiz könne nur erfolgreich sein, wenn sie vom Volk und Parlament mitgetragen werde. Dies gelte auch in Regionen wie dem Tessin.

Worum es wirklich geht

An der Universität der italienischen Schweiz (USI) erklärte er vor Studierenden und Journalisten, um was es im institutionellen Rahmenabkommen gehen könnte. Er erläuterte die Verflechtungen und das Zusammenspiel mit der EU symbolisch mit Würfeln und einer Kugel. So nannte er unter anderem den Börsenstreit, mit der EU, die Kohäsionsmilliarde, die Roaming-Gebühren oder gar die Finanzierung des Filmfestivals von Locarno.

Der Preis des Scheiterns

Das institutionelle Rahmenabkommen sei ein Mittel, kein Ziel, sagte Cassis. Eines der wichtigsten Ziele seiner Aussenpolitik sei es, mit dem Ausland gute Beziehungen zu haben. Bei der EU-Frage müsse man sich fragen, was man wolle und was es koste. Und dann entscheiden. «Mir ist aufgefallen, dass viel über das institutionelle Rahmenabkommen gesprochen wird, aber niemand weiss mehr, worum es eigentlich geht.»

Und was, wenn das institutionelle Rahmenabkommen nicht zustande kommt? Ein entsprechender Bericht sei bereits vor einiger Zeit in Auftrag gegeben worden. Gestern habe der Bundesrat nun beschlossen diesen Bericht zu vertiefen.

Legende: Video Cassis: «Was ist, wenn das Abkommen scheitert?» abspielen. Laufzeit 3:33 Minuten.
Aus News-Clip vom 01.02.2018.

«Es geht dabei hauptsächlich um technische Details und quantitative Abwägungen», sagte Cassis. In der gestrigen Bundesratssitzung habe sich der Bundesrat nun mit dem Szenario eines gescheiterten Rahmenabkommens beschäftigt. Es werde eine Vereinfachung anzustreben sein. Es brauche nicht 120 Abkommen, sondern eine Einigung in fünf Bereichen. Für den Bundesrat ist klar: « Am Anfang sind Veränderungen immer schwierig.»

Brüssel will schnelle Einigung

Die EU-Kommission liess ihrerseits verlauten, die ins Stocken geratenen Verhandlungen mit der Schweiz über engere Beziehungen bis zum Jahresende unter Dach und Fach zu bringen.

Damit solle die Möglichkeit für erweiterte Marktzugänge geschaffen werden. Die Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU dauern bereits seit rund vier Jahren an.

Legende: Video Bundesrat Ignazio Cassis: 100 Tage im Amt abspielen. Laufzeit 4:14 Minuten.
Aus 10vor10 vom 31.01.2018.

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12 Kommentare

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  • Kommentar von Jürg Leuenberger (jleuen)
    Unsere Vorfahren haben sich das Recht erstritten (zu Recht oder zu Unrecht), in diesem Teil der Erde zu wohnen und sich als Gemeinschaft zu organisieren. Aber wenn Sie behaupten wollen, irgendein Teil der Erde gehöre irgendjemandem, finde ich das schon etwas seltsam. Ja, gehören die USA nun den Amerikanern oder doch den vielen Stämmen der vor diesen dagewesenen, oder Brasilien, Argentinien; wem genau gehören diese Teile des Planeten?
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    1. Antwort von Markus Guggisberg (gugmar)
      @Jürg Leuenberger: Respekt vor dem Eigentum des Anderen ist der Anfang der friedlichen Koexistenz. Wer Grenzen als obsolet bezeichnet, hat noch nicht verstanden, dass diese zum Schutz der Menschen unerlässlich sind ! Selbstverständlich gibt es das Eigentum der Nationen, Völker und Ehe ! Gerade weil Grenzen nicht respektiert wurden, sind alle die Kriege geführt worden. Wer seine Grenzen nicht verteidigt, hat schon verloren ! Das ist ein Naturgesetzt !
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  • Kommentar von Thomas Lüthi (Thomas Lüthi)
    Oh, Herr Cassis spielt Cuboro, das geniale Kugelspiel aus Schweizer Holz. Sympathisch!
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  • Kommentar von Markus Guggisberg (gugmar)
    Selbstverständlich gehört die Schweiz dem Schweizer Volk und sonst niemandem. Unsere Vorfahren haben dieses Land mit Ihrem Blut verteidigt und niemand wird dieses Land unseren Kindern entwenden. Mit inhaltslosen Erpressungen wurde die EU zum Aggressor von Anfang an. Wir wissen den Diebstahl zu verhindern !
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