Die Fraktion der Grünliberalen der GLP hat die Grüne Regula Rytz zum Hearing empfangen. Ob sie Rytz zur Bundesrätin wählen wird, ist noch nicht entschieden. Dafür will die Partei das Gespräch mit FDP-Bundesrat Ignazio Cassis zu suchen. Dass eine Fraktion einen amtierenden Bundesrat anhört, ist ziemlich ungewöhnlich. Fraktionschefin Tiana Angelina Moser erklärt, was das Ziel der Grünliberalen ist.
Tiana Angelina Moser
Nationalrätin (GLP/ZH)
SRF News: Wieso hat sich die GLP entschieden, einen amtierenden Bundesrat vor den Wahlen anzuhören?
Es ist eine aussergewöhnliche Situation, dass ein amtierender Bundesrat aufgrund von Verschiebungen nach den Wahlen angegriffen wird. Wir pflegen einen regelmässigen Austausch mit Bundesrat Cassis. Auch die neuen Mitglieder unserer Fraktion sollen ihn kennenlernen können, das erachten wir als faire Ausgangslage. Wir werden primär mit ihm über europapolitische Themen sprechen. Das gibt eine gute Basis, um einen Entscheid fällen zu können.
Das heisst, Sie wollen die Spannung aufrechterhalten?
Das ist Teil eines normalen und seriösen Entscheidungsprozesses. Es geht darum, ob man einen amtierenden Bundesrat ersetzen will. Das ist ein einschneidender Entscheid. Die grünliberale Fraktion soll ihn in Ruhe fällen können.
Bundesratswahlen haben immer eine Eigendynamik.
Man könnte es so sehen: Etwa 20 Prozent der Wählerinnen und Wähler haben am 20. Oktober grün gewählt. Nun haben sie einen Anspruch auf einen grünen Bundesrat oder eine grüne Bundesrätin. Muss die GLP deshalb die Kandidatur von Frau Rytz mittragen?
Das kann man so sehen. Aber grundsätzlich reagiert man in der Schweiz nicht sofort auf die Wahlen. Wir haben zudem die Situation, dass der Kanton Tessin lange nicht in der Landesregierung vertreten war. Wir Grünliberalen wollen eine Veränderung, das ist klar. Wir wollen eine neue Zusammensetzung der Landesregierung. Die Frage ist wann und mit welcher Person.
Mit dem Abwarten und der Anhörung von Herrn Cassis macht sich die GLP wichtiger, als sie ist. Oder nicht?
Wir suchen einen fairen Austausch. Dass unsere Stimmen nur ein Teil sind, sind wir uns bewusst. Aber Bundesratswahlen haben immer eine Eigendynamik. Da wird jeder und jede für sich ganz alleine entscheiden, wen er oder sie wählen will.
Die Grünliberalen selbst formulieren keinen Anspruch auf einen Bundesratssitz?
Wir haben nach den Wahlen gesagt, dass wir keinen Anspruch stellen.
Selbstverständlich haben auch wir das Ziel, in der Exekutive vertreten zu sein.
Selbstverständlich haben auch wir das Ziel, im Bundesrat und damit in der Exekutive vertreten zu sein. Zurzeit stellen wir diese Forderung nicht, aber was die Zukunft bringt, werden wir sehen.
Das Gespräch führte Gaudenz Wacker.
