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Marco Chiesa ist in den Stadtrat von Lugano gewählt
Aus Tagesschau vom 14.04.2024.
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Kommunalwahlen im Tessin Marco Chiesa in den Stadtrat von Lugano gewählt

  • Der ehemalige Präsident der SVP Schweiz Marco Chiesa ist in die Exekutive der grössten Tessiner Stadt Lugano gewählt worden.
  • Er erzielte bei den Stadtratswahlen mit 10'484 Stimmen das zweitbeste Resultat.
  • In Locarno und Ascona kommt es zu Wechseln im Stadt- beziehungsweise Gemeindepräsidium.

Vor Chiesa lag nur der amtierende Stadtpräsident Michele Foletti von der Lega dei Ticinesi. Er erzielte 11'311 Stimmen. Auf dem dritten Platz der Luganeser Stadtratswahlen landete der zweite bisherige Lega-Stadtrat Lorenzo Quadri mit 9485 Stimmen. Am wenigsten Stimmen (4506) erzielte der neu gewählte SP-Stadtrat Raoul Ghisletta. Er konnte den Sitz der zurückgetretenen Stadträtin Cristina Zanini Barzaghi verteidigen. Der ehemalige Tessiner Mitte-Ständerat Filippo Lombardi wurde als Stadtrat von Lugano bestätigt. Er lag mit 5398 Stimmen im unteren Mittelfeld.

Offen ist die Frage, ob Chiesa auch für das Amt des Stadtpräsidenten kandidiert. Obwohl SVP und Lega in Lugano eine gemeinsame Liste präsentieren, sind sie im Rennen um das Amt des Stadtpräsidenten Konkurrenten.

Die Frage, ob es zu einem Wechsel an der Spitze der Stadtregierung kommen könnte, sorgte in den vergangenen Wochen und Monaten für einige Diskussionen und heisse Köpfe. Bei den Tessiner Parlamentswahlen vor einem Jahr verzeichnete die SVP Gewinne, während die Lega Sitze im Grossen Rat verlor. Doch bisher konnte die grösste Schweizer Partei ihren Siegeszug in den Legislativen kaum je tel quel auf die Exekutiven übertragen.

Marco Chiesa
Legende: Vom SVP- ins Stadtpräsidium? Chiesa hat seine Ambitionen nicht offengeleget. Keystone/URS FLUEELER

Die Linke ist die vorläufige Verliererin der Tessiner Kommunalwahlen 2024 – dies kann zumindest nach Auszählung der Exekutiven festgestellt werden. Die Legislativen werden erst am Montag ausgezählt.

Sitze gewonnen haben gemäss einem Vergleich mit den Resultaten der letzten Kommunalwahlen durch das Radio und Fernsehen der italienischsprachigen Schweiz RSI die Mitte-Partei (7 Sitze), Lega und SVP (6 Sitze) und die FDP (4 Sitze). SP und Grüne verloren in den ausgezählten Exekutiven 13 Sitze und stehen als vorläufige Verliererinnen der Tessiner Kommunalwahlen 2024 da.

Grund für die auf zwei Tage aufgeteilten Kommunalwahlen ist das sogenannte Gesetz über die Ausübung der politischen Rechte. Dieses schreibt unter anderem vor, dass die Wahlurnen in die Tessiner Kantonshauptstadt Bellinzona transportiert und die Stimmen dort ausgezählt werden müssen, wie der Regierungssprecher erklärte.

Neue «Sindaci» in Locarno und Ascona

Insgesamt wurden im Tessin in 81 Gemeinden neue Exekutiven und in 80 Gemeinden neue Legislativen gewählt. In den übrigen Kommunen gibt es stille Wahlen oder die Wahlen wurden verschoben. In einigen Gemeinden existieren zudem Gemeindeversammlungen anstelle von Gemeindeparlamenten.

Ungültige Wahlen in Arbedo-Castione

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Für ungültig erklärt wurden die Gemeinderatswahlen in Arbedo-Castione. Wie die Staatskanzlei mitteilte, wurden einige «systematische Unregelmässigkeiten» bei den Wahlzetteln festgestellt. Diese würden etwa fünfzig Wahlzettel für die Exekutive und einige für die Legislative betreffen.

Aufgrund der Unregelmässigkeiten sei der Zählvorgang unterbrochen worden. Die kantonale Prüfstelle, welche die Auszählungen beaufsichtigt, habe daraufhin festgestellt, dass es sich um eine systematische Manipulation der Wahlzettel handle und die Wahl für ungültig erklärt.

Der Fall sei der Staatsanwaltschaft gemeldet worden. Diese habe die Beschlagnahmung der Wahlzettel veranlasst.

Eine neue Ära wird gleich in zwei grösseren Ortschaften des Locarnese eingeläutet. In der Filmstadt Locarno tritt Alain Scherrer (FDP) nach neun Jahren nicht mehr zur Wahl an. In Ascona wird eine Nachfolge für Luca Pissoglio gesucht. Der ebenfalls der FDP angehörende Politiker amtete 12 Jahre als Gemeindepräsident.

An der Spitze der Kantonshauptstadt Bellinzona wird hingegen aller Wahrscheinlichkeit nach alles beim Alten bleiben: Stadtpräsident Mario Branda (SP) tritt nach 12 Jahren für eine vierte Amtszeit an. Seinen Rücktritt angekündigt hat hingegen sein Stellvertreter Simone Gianini von der FDP, der im Oktober in den Nationalrat gewählt wurde.

SRF 4 News, 14.04.2024, 14.30 Uhr;

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