- Ende März ist in der Ukraine ein gepanzertes Eagle-Fahrzeug des Schweizer Herstellers Mowag aufgetaucht.
- Das für Kriegsmaterial zuständige Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) hat darauf eine Untersuchung eingeleitet.
- Das Ergebnis: Ein deutscher Geschäftsmann lieferte das Fahrzeug in die Ukraine und verletzte dabei die Nichtwiederausfuhr-Erklärung.
Ende März haben diverse Medien über ein in der Ukraine gesichtetes gepanzertes Eagle-Fahrzeug des Schweizer Unternehmens Mowag berichtet. Das Seco hat umgehend Abklärungen eingeleitet, welche heute veröffentlicht wurden.
Dänemark, Deutschland, Ukraine
Die Schweiz hatte in den 1990er-Jahren 36 Eagle-I-Fahrzeuge nach Dänemark exportiert. Im Jahr 2013 wurden 27 dieser Fahrzeuge mit dem Einverständnis der Schweiz an ein deutsches Privatunternehmen weitergegeben. Dieses verpflichtete sich, diese nicht ohne die Zustimmung der Eidgenossenschaft ins Ausland zu transferieren.
Fünf Jahre später gelangten die Fahrzeuge in den Besitz des ehemaligen Geschäftsführers des deutschen Unternehmens. Elf von ihnen wurden schliesslich mit Zustimmung der deutschen Exportkontrollbehörden wieder in die Ukraine ausgeführt. Trotz der unterzeichneten Nichtwiederausfuhr-Erklärung hielt es der ehemalige Direktor nicht für nötig, die Genehmigung des Seco einzuholen.
Schuld liegt nicht bei deutschen Behörden
Nach der «Entmilitarisierung» der Fahrzeuge, die vom deutschen Verteidigungsministerium bestätigt wurde, ging er davon aus, dass die Nichtwiederausfuhr-Erklärung nicht mehr relevant sei. Dies sei jedoch nicht der Fall, so das Seco.
Für den Bund ist die Verletzung der Nichtwiederausfuhr-Erklärung allein das Verschulden des ehemaligen Direktors und nicht der deutschen Behörden. Der Schweizer Zoll wird aufgefordert, mögliche Ausfuhren an den ehemaligen Geschäftsführer zu blockieren.
