- Die 50. Legislatur der Eidgenossenschaft ist mit dem letzten Tag der Herbstsession abgeschlossen worden.
- Nationalratspräsidentin Marina Carobbio und Ständeratspräsident Jean-René Fournier verabschiedeten diejenigen Ratsmitglieder, die am 20. Oktober nicht zur Wiederwahl antreten.
- Die Zeit im Bundeshaus endet für 48 Parlamentsmitglieder.
Marina Carobbio (SP/TI) hob bei jeder und jedem Eigenheiten hervor – von der tiefen Stimme bis zur klaren Haltung.
Eine Auswahl: Adrian Amstutz (SVP/BE) nannte Carobbio einen «Vollblutpolitiker mit Bodenhaftung». Er sei profiliert und einflussreich. Gradlinig und konsequent vertrete er seine ebenso klaren Positionen, sei es in der Ausländer-, der Sicherheits- oder der Verkehrspolitik.
Hauseigentümerpräsident Hans Egloff (SVP/ZH) werde nicht zuletzt wegen seiner geselligen und kollegialen Art geschätzt, sagte Carobbio. «Und man hörte ihm gerne zu, nicht nur, weil er seine Anliegen ruhig und überlegt vorbrachte, sondern auch wegen seiner angenehmen und tiefen Stimme.»
In den Rat eingefahren
Ulrich Giezendanner (SVP/AG) bezeichnete Carobbio als «Fuhrhalter der Nation», der 1991 in den Nationalrat «eingefahren» sei. Hans Grunder lobte sie für seine bodenständige und zupackende Art und den «harten Emmentaler Schädel», mit dem er beharrlich und zielstrebig seine Ziele verfolge.
Bea Heim (SP/SO) habe sich einen Namen gemacht als Gesundheitspolitikerin. Als Hobbygärtnerin wisse sie auch, wie lange etwas brauche, um zu wachsen und Früchte zu tragen. Ihr allererster Vorstoss vor 16 Jahren habe eine Qualitätssicherung in der Gesundheitsversorgung verlangt. In der letzten Sommersession habe das Parlament schliesslich eine entsprechende Gesetzesänderung beschlossen.
«Ja nicht aufregen»
Bruno Pezzatti (FDP/ZG) habe sich einen Namen als kompetenter Finanz-, Gesundheits- und Sozialpolitiker gemacht. «Eine besondere Medienpräsenz sucht und braucht Bruno Pezzatti dabei nicht», stellte Carobbio fest. Corina Eichenberger (FDP/AG) habe in einem Interview ihr Rezept gegen Stress verraten: «Sich ja nicht aufregen.»
Mit der Verabschiedung der scheidenden Ratsmitglieder endete für Carobbio das Jahr als Nationalratspräsidentin.
Musik im Ständerat
Der Ständerat beendete musikalisch umrahmt vom Duo «In Luce» die Legislatur und nahm von den scheidenden Mitgliedern Abschied. Ratspräsident Jean-René Fournier (CVP/VS) strich in seiner Abschiedsrede die Bedeutung des Zweikammersystems hervor.
Der Ständerat habe sich in den letzten Jahren als Ort der Reflexion bewährt. Ein Ort der wohlwollenden und respektvollen Argumentation, an dem – frei von Polemik – Lösungen für die Herausforderungen des Landes gefunden worden seien.
Fournier sprach auch über die besondere Kultur und die Umgangsformen im Ständerat. Diese erschienen vielleicht veraltet, sagte er. Doch im Ständerat möge man die schickliche Kleidung und ziehe die Atmosphäre der Kapelle jener des Marktplatzes vor. Das habe seinen Grund: Es sei diese formelle und gepflegte Atmosphäre, in der jede und jeder frei sprechen könne und auch gehört werde.
Anschliessend verabschiedete Fournier jedes einzelne Ratsmitglied, das sich nicht zur Wiederwahl stellt – immerhin 19 von 46.
Auch für Ratspräsident Fournier selber endete die Zeit unter der Bundeshauskuppel. Grossrat, Staatsrat und schliesslich seit 2007 Ständerat sei Fournier gewesen, und alle drei Gremien habe er auch präsidiert, sagte Vizepräsident Hans Stöckli (SP/BE). «Das muss ihm erst einer nachmachen».
