Lohn- und Arbeitsbedingungen mehrheitlich eingehalten

Die flankierenden Massnahmen für den Arbeitsmarkt im Zuge der Personenfreizügigkeit bewähren sich. Das zeigt die Bilanz für 2015 des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco). Dennoch fordern die Gewerkschaften zusätzliche Instrumente zur Bekämpfung von Lohndumping.

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Bildlegende: Über 45'000 Betriebe und 175'000 Personen wurden 2015 überprüft, 10 Prozent mehr als im Vorjahr. Keystone / Symbolbild

In der Schweiz sind die Lohn- und Arbeitsbedingungen im vergangenen Jahr mehrheitlich eingehalten worden. Dies schreibt das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco).

«Es gibt in der Schweiz keine systematische Erosion der Arbeitsbedingungen in Folge der Personenfreizügigkeit», sagte Boris Zürcher, Leiter der Direktion für Arbeit des Seco, vor den Medien in Bern.

Im Vergleich zum Vorjahr nahmen die Kontrollen um rund 10 Prozent zu. Der Anteil der Verstösse blieb mit 29 Prozent auf dem Niveau des Vorjahres. Etwa jeder dritte der 10'614 kontrollierten Betriebe aus der Schweiz mit einem Gesamtarbeitsvertrag (GAV) verstiess gegen zwingende Lohnbestimmungen.

Mehr Verstösse bei ausländischen Unternehmen

Von den 10'516 kontrollierten Schweizer Betrieben ohne GAV unterboten rund 9 Prozent die üblichen Löhne. Das ist leicht weniger als 2014, wie aus dem Bericht des Seco hervorgeht.

Mit diesen Arbeitgebern führten die tripartiten Kommissionen der Branchen Verständigungsverfahren durch, die unter anderem zu Lohnnachzahlungen führten. Knapp über die Hälfte dieser Verfahren waren erfolgreich.

Bei den ausländischen Unternehmen, die Arbeitnehmer in die Schweiz entsandten, stieg die Zahl der Lohnunterbietungen um 22 Prozent auf 681 fehlbare Betriebe. Bei den ausländischen Unternehmen, die Arbeitnehmer in Branchen mit GAV in die Schweiz entsandten, gingen die Verstösse gegen zwingende Lohnbestimmungen leicht zurück.

Gewerkschaften fordern mehr

Während sich die Arbeitgeber und Kantone zufrieden über die Lohnkontrollen zeigten, verlangte die Gewerkschaft Unia weitergehende Instrumente. Der Schweizerische Gewerkschaftsbund (SGB) fordert Gesamtarbeitsverträge mit guten und verbindlichen Mindestlöhnen beim Gartenbau, Detailhandel und der Sicherheitsbranche. Nach Ansicht von Travail.Suisse muss zudem die Allgemeinverbindlichkeit der GAV erleichtert werden.

Die flankierenden Massnahmen schützten die Lohn- und Arbeitsbedingungen in der Schweiz weiterhin wirksam, teilten ihrerseits die kantonalen Volkswirtschaftsdirektoren und Arbeitsmarktbehörden mit. Ein weiterer Ausbau der flankierenden Massnahmen rechtfertige sich deshalb nicht und wäre eine reine Zwängerei, hielt der Schweizerische Gewerbeverband fest.