Die EU-Kommission hat «ein demnächst geplantes Treffen auf technischer Verhandlungsebene abgesagt». Dies teilte das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) mit.
Die Begründung: Ein nächstes technisches Treffen sei erst sinnvoll, «wenn Gespräche innerhalb der EU sowie zwischen der EU und der Schweiz Klarheit zur weiteren Zusammenarbeit geschaffen haben».
Rahmenabkommen fehlt
Die Verhandlungen zum Strommarkt stockten jedoch seit längerem wegen des Rahmenabkommens zur Lösung der institutionellen Fragen. Die Europäische Union hatte sich von Beginn weg auf den Standpunkt gestellt: Ohne institutionelles Rahmenabkommen gibt es kein Stromabkommen.
EU hofft auf Klärung
Die EU erhofft sich von der Bundesratssitzung morgen Mittwoch eine gewisse Klärung der Situation. Denn erst wenn die EU weiss, was die Schweiz konkret plant, kann sie für sich Entscheidungen fällen. Das weitere Vorgehen müsse dann im grösseren Kontext der bilateralen Beziehungen analysiert werden, teilte die EU-Kommission mit.
Wie es mit dem Stromabkommen zwischen der EU und der Schweiz weiter geht, ist demnach unklar. Die Wahrscheinlichkeit ist gross, dass die Verhandlungen ausgesetzt werden. Auch alle anderen offenen Dossiers mit der EU sind zurzeit auf «Stand-by»-Modus.
