Schweiz - Muss die Armee ihre Fühler im Ausland weiter ausstrecken?

Die Schweizer Armee ist im Ausland in 18 Ländern mit sogenannten Verteidigungsattachés präsent. Diese sollen in erster Linie ein Netzwerk aufbauen. Ständerat Damian Müller (FDP/LU) fordert den weiteren Ausbau dieses Netzes – und auch mehr Cyber-Kompetenz.

Sie gehen von Apéro zu Apéro – so lautet das Klischée über die Verteidigungsattachés aller Herren Länder. Auch für die Schweizer Attachés sei die Kontaktpflege wichtig, sagt ihr Chef Peter Wanner.

Das nütze im Krisenfall – wie beispielsweise beim Putsch in der Türkei: «Der Verteidigungsattaché konnte in Ankara sofort auf sein Netzwerk zugreifen und die Schweiz dann innert Minuten mit relevanten Informationen bedienen», erklärt Wanner.

Informationsbeschaffung ausbauen

In 18 Ländern hat die Schweiz Verteidigungsattachés positioniert – sie sind teils auch für angrenzende Länder zuständig. Nun müsse ein Ausbau geprüft werden – das schreibt Ständerat Damian Müller (FDP/LU) in einer Interpellation an den Bundesrat.

«Der Bundesrat hat im Sicherheits- und Aussenpolitischen Bericht festgehalten, dass die Informationsbeschaffung insbesondere durch die Schweizer Personalpolitik betrieben wird. Deshalb müssen wir diese Verteidigungsattachés aufbauen», begründet Müller seine Anfrage an die Regierung.

Mit einer Ausweitung des Militärattaché-Netzes soll die Schweiz auch ihre Cyper-Kompetenz ausbauen.

SRF

Reicht diplomatisches Corps aus?

Sind mehr eidgenössische Verteidigungsattachés sinnvoll? Im Bundeshaus beurteilen viele Aussenpolitiker das Anliegen skeptisch – so auch Ex-Botschafter Tim Guldimann. Das bringe nur etwas, wenn der Bund wirklich mehr internationale Zusammenarbeit wolle: «Wenn der Bundesrat das inhaltlich stärken will, dann macht es Sinn, auch das Netz auszubauen. Aber nur dann – lediglich die Instrumente auszubauen ohne, dass man sagt, was man damit verstärken will, da sehe ich den Sinn nicht», sagt der jetzige Nationalrat (SP/ZH).

«Ich bin der Meinung, dass wir primär auf das diplomatische Corps setzen sollten. Wir haben sehr hohe Kompetenzen, beispielsweise im Bereich Mediation oder Friedensbildung. Ich glaube nicht, dass es der richtige Ansatz ist, auf Vertedigungsattachés und auf den militärischen Bereich zu setzen», meint Nationalrätin Tiana Moser (GLP/ZH).

Auf weniger Kritik stösst die Forderung nach Attachés mit Cyber-Kompetenz. Da müsse die Schweiz prüfen, wie sie Angriffen übers Internet mit modernen Mitteln besser begegnen könnte.