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1.-Mai-Demonstrationen in der ganzen Schweiz
Aus Tagesschau vom 01.05.2021.
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Nach 1.-Mai-Demo Journalistenverbände kritisieren Zürcher Stadtpolizei

Der Journalistenverband Impressum und der Zürcher Presseverein kritisieren das Vorgehen der Polizei am 1. Mai.

In einem offenen Brief an Karin Rykart, Sicherheitsvorsteherin der Stadt Zürich, kritisieren der Journalistenverband Impressum und der Zürcher Presseverein (ZPV) das Vorgehen der Polizei gegen Medienschaffende am 1. Mai. Die Branchenvertreter seien «alarmiert» darüber, dass die Polizei ausgewiesene Journalistinnen und Journalisten bei der Berichterstattung behindert und Anzeige gegen sie erstattet hätten.

«Der Zürcher Presseverein (ZPV) und Impressum fordern die zuständigen Behörden auf, diese Anzeigen mit sofortiger Wirkung zurückzuziehen», heisst es in einem Brief an Sicherheitsvorsteherin Karin Rykart (Grüne).

Schutz der Pressefreiheit

Es sei die Aufgabe der Behörden, die Pressefreiheit zu schützen. Impressum und ZPV hoffen nun, dass bald konkrete Massnahmen folgten, um Ereignissen, wie sie am 1. Mai passierten, vorzubeugen. Ein Journalist hatte beispielsweise auf Twitter geschrieben, dass er trotz Presseausweis festgehalten und angezeigt worden sei.

Generell nähmen Drohungen gegen Medienschaffende in der Schweiz zu, teilte Impressum mit. Das sei inakzeptabel. Sei die Medienfreiheit nicht gewährleistet, gehe der öffentliche Diskurs verloren und es gelte das Recht des Stärkeren.

Stadt reagiert und sucht den Dialog

Das Stadtzürcher Sicherheitsdepartement habe von Journalisten entsprechende Rückmeldungen zum 1. Mai erhalten, bestätigt die zuständige Stadträtin Karin Rykart gegenüber dem Regionaljournal Zürich Schaffhausen:

«Wir nehmen das natürlich sehr ernst und sind jetzt auch daran, das anzuschauen und würden auch sehr gerne mit den Betroffenen das Gespräch suchen und sie zu einem Austausch einladen. Wir haben das auch schon gemacht und das ist sehr gut gewesen, sodass man von beiden Seiten hört, welche Vorwürfe im Raum stehen und dass man auch die Gegenseite hört.»

Zu den polizeilichen Anzeigen könne Rykart noch nichts sagen, das sei noch zu früh.

Branchenvertreter hatten sich schon im Juli vergangenen Jahres mit Sicherheitsvorsteherin Rykart und Polizeikommandant Daniel Blumer zu einem Gespräch getroffen.

SRF 4 News, 03.05.2021; 19:00 Uhr;

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