2006 sind die Gespräche der Schweiz mit den USA über ein mögliches Freihandelsabkommen gescheitert – am Widerstand der Landwirtschaft. Jetzt nehmen die beiden Wirtschaftspartner einen neuen Anlauf:
«Wir sind intensiv im Gespräch mit den Amerikanern», erklärt Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann im Interview mit Radio SRF. Dies, nachdem die Schweizer Stimmberechtigten in der Volksabstimmung zwei Initiativen abgelehnt haben, die Freihandelsgespräche massiv erschwert hätten.
Man habe aus der Erfahrung von 2006 gelernt, erklärt der Bundesrat. Man sei jetzt «etwas vorsichtiger am Werk» als damals. Zurzeit werde abgeklärt, ob es eine «faire Chance» gebe, um zu einer Lösung zu kommen, sagt Schneider-Ammann, um sogleich anzufügen: «Ich gehe davon aus».
Ich möchte das! Das ist der grösste Markt nach dem europäischen.
Der Wirtschaftsminister macht erstmals öffentlich klar, dass er im Hinblick auf ein Freihandelsabkommen mit den USA aufs Tempo drücken will: «Ich möchte das!», hält Schneider-Amman fest. Denn jedes Jahr, das man anderen Konkurrenten voraus sei, wäre ein gewonnenes Jahr. Für die Schweizer Wirtschaft sei ein Freihandelsabkommen mit den USA auf jeden Fall ein «sehr attraktives Angebot».
Ermutigung durch US-Botschafter
Der Botschafter der USA in Bern, Edward McMullen, hatte die Schweiz bereits Ende August in einem Interview mit der «NZZ am Sonntag» zu neuen Handelsgesprächen ermutigt.
Auch die Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK) des Nationalrats hat Anfang September mit deutlicher Mehrheit einem Antrag zugestimmt. Darin wird dem Departement von Schneider-Ammann empfohlen, mit den USA explorative Gespräche über ein Freihandelsabkommen zu führen, das «einen grundsätzlichen Freihandel in der Landwirtschaft ausschliesst und insbesondere auf sensible Agrarprodukte Rücksicht nimmt.»
Mit einem am Freitag eingereichten Vorstoss fordern überdies Ständerat Konrad Graber (CVP/LU) und 19 weitere Ständerätinnen und Ständeräte den Bundesrat explizit dazu auf, ein Freihandelsabkommen mit den USA «anzustreben».
SRF News: Herr Bundesrat Schneider-Ammann, es gibt immer mehr Stimmen, die Gespräche über ein Freihandelsabkommen der Schweiz mit den USA möchten. Sind Sie bereit dazu, mit den USA dazu in Verhandlungen einzutreten?
Schneider-Ammann: Wir sind am Explorieren, ob es möglich ist, das Gespräch wieder aufzunehmen, was man 2006 schon einmal versucht hat. Aus der damaligen Erfahrung haben wir gelernt.
Wir sind jetzt etwas vorsichtiger am Werk, um klarzukommen, ob es faire Chancen gibt, durchzuverhandeln und zu einer Lösung zu kommen. Wenn dem so ist – und ich gehe davon aus – dann werden wir früher oder später in den aussenpolitischen Kommissionen ein Verhandlungsmandat konsultieren lassen.
Das heisst, Sie möchten das?
Ich möchte das! Das ist der grösste Markt nach dem europäischen. Wenn wir dort freien, das heisst zollentlasteten Zugang hätten, dann würde das für die Schweizer Wirtschaft natürlich ein sehr attraktives Angebot sein.
Immer vorausgesetzt, dass die Konkurrenten nicht vergleichbar gute Bedingungen haben. Jedes Jahr, das wir voraus sind, wäre natürlich ein gewonnenes Jahr. Wir arbeiten darauf hin. Wir sind intensiv im Gespräch mit den Amerikanern und kommen dann, wenn es soweit ist, und kündigen an.
