Fredy Fässler, der St. Galler Justiz- und Polizeidirektor, fordert im Hinblick auf die Corona-Einschränkungen einen Dialog mit Jugendlichen und jungen Erwachsenen. «Mit ihnen hat man bisher nicht gesprochen», sagte der Präsident der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) in der «Samstagsrundschau» von Radio SRF.
Der St. Galler SP-Regierungsrat sprach sich dafür aus, dass junge Menschen künftig in Entscheidungsfindungen einbezogen werden.
Lösungen muss man mit den Jungen suchen.
Anlass waren eine zunächst friedliche Openair-Party in St. Gallen, bei der es zu Ausschreitungen kam, sowie geplante Partys in weiteren Städten. Die Aufgabe der Polizei sei es, für Ruhe und Ordnung zu sorgen, sagte Fässler. Sie sei jedoch nicht dazu da, gesellschaftliche Probleme zu lösen. Lösungen müssten zusammen mit den jungen Menschen gefunden werden.
«Ich bin der Meinung, dass man mit den Jungen schauen muss, wie wir die nächsten zwei bis drei Monate gemeinsam überstehen können, damit das Virus unter Kontrolle bleibt», sagte Fässler.
Ob das im Rahmen der bestehenden Vorgaben möglich sei – Treffen von höchstens 15 Personen – könne er zurzeit nicht sagen. Er schliesse aber auch nicht aus, dass für junge Menschen spezielle Regeln aufgestellt würden, immer unter Berücksichtigung von Schutzmassnahmen. Junge Menschen hätten andere Ansprüche an das Leben als 50-Jährige und wollten sich treffen können.
Kreative Lösungen gesucht
Alle, die mit jungen Menschen zu tun hätten, seien aufgefordert, kreative Lösungen zu entwickeln, um den Bedürfnissen der Jungen etwas entgegenzukommen. Gefordert sei auch der Bundesrat, der schon seit Anfang März sportliche und kulturelle Aktivitäten für junge Menschen bis 20 Jahre wieder erlaubt.
Bundesrätin Karin Keller-Sutter (FDP) sagte am Samstag gegenüber Radio SRF, der Bundesrat suche das Gespräch mit allen. «Dass wir auch mit jungen Erwachsenen das Gespräch suchen, finde ich wichtig», sagte die Justizministerin.
Konsultationen liefen nicht über die Kantone
Zu den in St. Gallen von der Kantonspolizei ausgesprochenen Wegweisungen wollte sich Regierungsrat Fässler nicht äussern – er sei die Rekursinstanz.
Im Übrigen sprach sich Fässler dafür aus, dass die Verfahren bei Entscheiden über Corona-Massnahmen eingehalten werden. Bei einer besonderen Lage müsse der Bundesrat gemäss Epidemiengesetz die Kantone konsultieren. Bisher seien Konsultationen regelmässig über die kantonalen Gesundheitsdirektoren erfolgt, die Meinung der Kantone seien dabei jedoch nicht abgebildet worden.
