Nach der FDP braucht auch die CVP braucht einen neuen Bundesrat oder eine neue Bundesrätin. Die abtretende UVEK-Chefin Doris Leuthard hat der CVP ein prominentes Gesicht verliehen. Wie geht es weiter? Iwan Rickenbacher gibt Antwort.
Iwan Rickenbacher
CVP-Urgestein und Politbeobachter
SRF News: Herr Rickenbacher, die CVP bezeichnet Leuthard in einer Würdigung als politische Leitfigur. Kann die Partei diese Leitfigur einfach so ersetzen?
Iwan Rickenbacher: Doris Leuthard ist ohne Zweifel eine Leitfigur im Bundesrat. Sie kennt die Dossiers von zwei Departementen, denn sie hat zwei geführt. Sie ist eine wichtige Leitfigur für die CVP-Fraktion der eidgenössischen Bundesversammlung. Vergessen wir den Ständerat nicht, dort sind von 46 Mitgliedern 13 aus der CVP. Die hat sie mit ihrer Dossierkenntnis und ihrer Durchsetzungskraft schon auf Linie gebracht. Doch für die Menschen im Alltag ist sie in erster Linie Bundesrätin.
Kann die CVP den Verlust von Doris Leuthard bei den Wahlen in einem Jahr auffangen oder muss man damit rechnen, dass die Partei weiter verliert?
Es ist interessant, dass Auftritt, Natürlichkeit, aber auch Sachkenntnis von Doris Leuthard in der breiten Bevölkerung eine hohe Anerkennung ernten. Das hat aber nicht verhindert, dass ihre eigene kantonale CVP im Aargau bei den letzten Wahlen vor zwei Jahren Verluste einfahren musste. Die Leute differenzieren offensichtlich.
Heute werden die Parteien stärker durch ihre Präsidentin oder ihren Präsidenten repräsentiert.
Da ist einerseits diese herausragende Persönlichkeit Leuthard, die man durchaus der CVP zuordnet. Aber eine Wahllokomotive ist sie nicht, will sie übrigens auch nicht sein. Heute werden die Parteien stärker durch ihre Präsidentin oder ihren Präsidenten repräsentiert. Sie sind die Personen, die für die Partei stehen.
Aber Bundesräte sind fast so oft in den Medien, wenn nicht mehr. Wieso kann man als Partei nicht stärker von ihnen profitieren?
Ich erkläre es mir mit der Erwartungshaltung, welche die Bürger haben. Sie wählen eine Regierung – zwar auf einem Parteizettel –, aber wenn sie gewählt ist, erwarten sie von einer Regierung, dass sie überparteilich agiert. Man erwartet Konkordanz und nicht hohe Parteilichkeit.
Sind Bundesrats-Ersatzwahlen eine Möglichkeit für eine Partei, sich im Gespräch zu halten?
Das erhöht natürlich die Aufmerksamkeit. Die Diskussion dreht sich interessanterweise weniger um die Parteien als um die Frauenfrage. Sollen Frauen im Bundesrat vertreten sein, sollen sie es nicht sein. Das ist eine entscheidende Frage nächstes Jahr in den Wahlen. Denn neben der Migration und der Alterssicherung wird die Frage der Gleichstellung der Frauen, auch bei den Löhnen, eine wichtige Rolle spielen.
Wenn zum Beispiel die CVP eine Frau aufstellen würde oder vielleicht sogar ein Ticket mit zwei Frauen, könnte das vor allem bei den Frauen dafür sorgen, dass sie in einem Jahr CVP wählen?
Ich bin überzeugt, dass dies ein Vorteil wäre, denn die ganze Frage der Stellung der Frau wird eines der innenpolitischen Themen sein und bleiben.
Das Gespräch führte Roger Aebli.
