Die Debatte um den neuen Schweizer Kampfjet hat bürgerliche Sicherheitspolitiker wachgerüttelt. Mit Neid blicken sie auf die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA), die immer wieder Themen setzt und Initiativen lanciert.
Um sicherheits- und militärpolitischen Themen mehr Schwung zu verleihen, wollen sich die Bürgerlichen deshalb am Erfolg der GSoA orientieren. Gemäss der alten militärischen Weisheit «Lerne vom Gegner, dann kannst du ihn auch besiegen» planen sie die Gründung einer neuen, schlagkräftigen Organisation.
Name: «Allianz Sicherheit Schweiz»
Der Name der Anti-GSoA steht bereits: «Allianz Sicherheit Schweiz». Geplant ist eine permanente Organisation mit einem Campaigner als Geschäftsführer. Auf diese Weise soll sie allzeit bereit sein, in sicherheitspolitische Debatten einzugreifen.
Wir wollen mindestens so schlagkräftig sein wie die GSoA.
Der designierte Präsident der neuen Allianz ist der Aargauer FDP-Ständerat Thierry Burkart. «Die Linken machen uns das mit der GSoA seit 35 Jahren relativ erfolgreich vor», erklärt er. «Wir wollen mindestens so schlagkräftig sein, wenn nicht sogar mehr.»
Dass es eine solche Allianz brauche, sei eine Lehre aus der Abstimmungskampagne für den Kampfjet im letzten Herbst. Diese habe den Bürgerlichen gezeigt, dass sie Nachholbedarf hätten. «Wir waren zu spät dran und mussten uns organisatorisch erst aufstellen, bevor wir die Inhalte diskutieren konnten», erläutert der Aargauer.
Es gibt keine Trennung mehr zwischen innerer und äusserer Sicherheit.
Eines der ersten wichtigen Themen der Allianz wird sicherlich die Beschaffung des Kampfjets F-35 sein. Die Organisation will sich jedoch auch breiter um Sicherheitsthemen kümmern. Ziel sei es, das Sicherheitsverständnis der Schweiz «integrativ» zu betrachten, so der zukünftige Präsident. «Es gibt keine Trennung mehr zwischen innerer und äusserer Sicherheit.»
So zählten nicht nur Flugzeuge zum Thema Sicherheit, sondern auch die Bereiche Cyber-Abwehr und Polizei. Die neue Allianz möchte vor allem diejenigen Bevölkerungsgruppen ansprechen, die im letzten Herbst skeptisch gegenüber der Kampfjet-Beschaffung waren: die junge, urbane Bevölkerung, Frauen, sowie die Menschen in der Romandie. Ob ihr das auch gelingt, dürfte spätestens die Initiative gegen den F-35 zeigen.
