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Schweiz Neues EU-Einreisesystem: Sommaruga will Aufwand und Ertrag prüfen

Mit dem neuen Reiseinformations- und -genehmigungssystem (Etias) will die EU eine bessere Kontrolle darüber, wer nach Europa reist. Zum ersten Mal diskutieren die EU-Innenminister am Freitag in Brüssel über Etias. Auch Bundesrätin Simonetta Sommaruga ist mit dabei.

Sommaruga Nahaufnahme.
Legende: «Alles, was Sicherheit bringt für Europa, ist sicher wichtig angesichts der Terrorbedrohung», so Sommaruga. Keystone

Vorher wissen, wer nach Europa reist. Das ist das Ziel des neuen Reiseinformations- und -genehmigungssystems (Etias). Nun diskutieren die EU-Innenminister am Freitag in Brüssel darüber. Mit dabei: Simonetta Sommaruga.

Es gehe nun darum zu prüfen, was Aufwand und Ertrag von Etias sei, sagte Sommaruga vor dem Treffen mit ihren Amtskollegen. Denn entscheidet sich die EU definitiv für die Einführung eines solches Systems, dann müsste sich die Schweiz als Mitglied des Schengenraums daran beteiligen.

Noch zu früh für Schlüsse

Eine vertiefte Prüfung des Vorschlags ist laut Sommaruga aber noch nicht möglich gewesen. Die EU-Kommission hatte ihr Konzept zu Etias erst am vergangenen Mittwoch präsentiert.

Grundsätzlich äusserte sich Sommaruga aber positiv dazu: «Alles, was Sicherheit bringt für Europa, ist für die Staaten sicher wichtig angesichts der Terrorbedrohung.» Sie gab aber auch zu bedenken, man müsse «im Spannungsfeld zwischen Sicherheit und persönlicher Freiheit immer auch eine Interessenabwägung vornehmen.»

Neben Etias diskutieren die EU-Minister auch über die verbesserte Nutzung von Datenbanken bei der Terrorbekämpfung. Ausserdem stellt ihnen der EU-Anti-Terrorbeauftrage Gilles de Kerchove seinen halbjährlichen Bericht zu Terrorismus in der EU vor.

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44 Kommentare

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  • Kommentar von Margot Helmers (Margot Helmers)
    Im TA, BAZ wird auch darüber berichtet. Darin steht, dass die Schweiz keinen Zugriff auf die Datenbank von Europol hat. Ich dachte, genau das wäre einer der grossen Vorteile einer Mitgliedschaft. Die Sicherheit hat mit der Assoziierung keinen Zusammenhang. Aber die immer wieder fliessenden Millionen bezahlt / nimmt man gerne! Die Beträge kann man nachrechnen unter: "Kosten der Teilnahme der Schweiz Schengen/Dublin" Sagenhaft.
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    1. Antwort von Margot Helmers (Margot Helmers)
      Der Witz dabei ist, dass die "Grenzschutzbehörde Frontex" allein in diesem Jahr 165'000 Bootsmigranten nach Italien gebracht hat. Auf SRF steht gerade aktuell: «Flüchtlinge wollen noch vor Wintereinbruch nach Europa» Elektronisches Reiseinformations- und Genehmigungssystem?!? Das ist ja wirklich zum lachen...:-)
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  • Kommentar von E. Waeden (E. W.)
    Bezüglich Sicherheit zuerst Aufwand & Ertrag prüfen wollen, ist schon mal ein ganz falscher Ansatz. Wenn sie so denkt, hätte sie das Finanzdepartement übernehmen sollen.
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  • Kommentar von Franz NANNI (Aetti)
    Also, ich hoffe sie bleibt noch eine Weile, stellt Euch mal vor wie langweilig die Bloggerei wird ohne SIE... sie die liebe Frau Sommaruga...
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