2018 will die SP mit einem neuen Wirtschaftskonzept aufwarten. Dieses wird am 26. August lanciert und parteiintern diskutiert. Bereits zuvor äussern sich ehemalige und aktuelle Akteure. Dabei fallen auch kritische Töne.
Gute Erinnerungen an 1994
1994 verabschiedete die SP ihr erstes Wirtschaftskonzept. Elmar Ledergerber, Nationalrat und späterer Stadtratspräsident von Zürich, war eine der treibenden Kräfte. Damals habe die Partei zeigen können, dass sie über ökonomische Kompetenzen verfüge, erzählt er. Diese Entwicklung hat sich positiv auf die Wahlergebnisse ausgewirkt: 1995 gewann die SP 13 zusätzliche Nationalratssitze. So stark war die Partei danach nie wieder.
Auch Nationalrat Beat Jans erinnert sich positiv an die Zeit. Die Partei habe damals zum ersten Mal signalisiert, dass sie sich auch um wirtschaftliche Themen kümmere.
Das neue Konzept: eine Notwendigkeit
Mit Blick auf damals bemerkt Elmar Lederberger, dass die SP heute eine andere sei. In wirtschaftspolitischen Fragen habe sie starke Defizite: «Sie schwankt zwischen sektiererischem und allzu pragmatischem». Ausserdem bemängelt er, dass der Partei die Führerschaft vieler Themen abhandengekommen sei.
Nationalrat Beat Jans bestätigt, dass der SP eine klar erkennbare Position in wirtschaftspolitischen Themen fehlt. Deshalb brauche es nun dieses neue Konzept. Es soll dazu dienen, die Positionen in Sachen Digitalisierung, Handelsverträgen und Globalisierung zu schärfen.
Die umstrittene Überwindung des Kapitalismus
Das Parteiprogramm soll laut Beat Jans die Basis für das Wirtschaftskonzept bilden. Ersteres beinhaltet nach wie vor die Forderung nach der Überwindung des Kapitalismus. Wird das Wirtschaftskonzept auch auf dieses Ziel hinarbeiten?
Elmar Ledergerber bezeichnet dieses Thema als eine Scheindiskussion. «Alle wissen, dass die Überwindung des Kapitalismus in den nächsten 20 Jahren nicht auf dem Programm steht.» Es gebe keine brauchbaren Konzepte wie man das machen könne, die auch noch mehrheitsfähig wären. «Wir haben die Aufgabe, den Kapitalismus mit einem menschlicheren Gesicht auszustatten.»
Beat Jans erklärt, dass es in dem Konzept primär darum gehe, konkrete Antworten auf konkrete Fragen für die nächsten 10 Jahre zu finden. Allerdings: die Überwindung des Kapitalismus bleibe eine legitime Perspektive.
