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Schutzkonzept soll Demonstrationen wieder ermöglichen
Aus Tagesschau vom 09.05.2020.
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Polizei mit Grossaufgebot Hunderte demonstrieren in der Schweiz gegen Corona-Verbote

In Bern, Zürich, Basel und St. Gallen gingen mehrere hundert Menschen für die Grundrechte auf die Strassen.

Demonstration in Bern.
Legende: Die Lockdown-Gegner in Bern forderten eine «lückenlose Aufklärung der Corona-Lüge». srf/MATTHIAS VON WARTBURG

Bern: Mehrere hundert Menschen haben in der Hauptstadt gegen die Corona-Massnahmen demonstriert. Sie forderten «mehr Eigenverantwortung». Weil viele ältere Menschen, Familien und Kinder unter den Teilnehmern waren, verzichtete die Polizei auf eine gewaltsame Auflösung.

Die Polizei sperrte den Bundesplatz schon frühzeitig ab. Die Leute hielten sich deshalb am Rande des Platzes und auf dem benachbarten Bärenplatz auf, berichtet SRF-Reporter Matthias von Wartburg. Einzelne Personen sind durch die Polizei abgeführt worden. Mehrmals hat die Kantonspolizei mittels Lautsprecherdurchsagen die Demoteilnehmer aufgefordert, die Versammlung aufzulösen. Trotzdem harrten hunderte Demonstrierende während mehreren Stunden auf dem Bärenplatz aus.

Hat die Polizei zu zögerlich reagiert? Nein, sagt Berns Sicherheitsdirektor Reto Nause gegenüber Radio SRF: «Es hatte viele ältere Personen und auch Kinder in Kinderwagen unter den Demonstrierenden. Wir haben mehrere Personen angezeigt.» Nach 17 Uhr löste sich die Kundgebung langsam auf.

Demonstranten in Zürich.
Legende: Auch die Demonstrierenden in Zürich setzen sich für die Grundrechte ein. Keystone

Zürich: Auch auf dem Sechseläutenplatz haben sich am Samstagnachmittag über hundert Menschen versammelt und gegen den Lockdown demonstriert. Die Polizei rückte mit mehreren Streifenwagen zum Einsatz aus.

Auf dem beim Bellevue gelegenen Sechseläutenplatz laufe ein entsprechender Einsatz, sagte ein Sprecher der Zürcher Stadtpolizei auf Anfrage. Ansammlungen von mehr als fünf Personen sind gemäss der Covid-19-Verordnung des Bundesrats derzeit nicht erlaubt.

Auf dem Sechseläutenplatz versammelten sich schätzungsweise hundert bis zweihundert Personen. Sie forderten unter anderem die Aufhebung der Notstandsmassnahmen.

Basel: Auch am Rheinknie haben sich auf dem Marktplatz rund hundert Personen versammelt, um auf die Grundrechte während der Corona-Krise aufmerksam zu machen. Dabei teilten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf dem Marktplatz in kleine Gruppen auf und hielten den Mindestabstand ein. Die Polizei schritt nicht ein. Um etwa 15.15 Uhr löste sich die Versammlung auf.

Die Basler Polizei hatte Kenntnis von der Aktion, wie der Mediensprecher des Basler Justiz- und Sicherheitsdepartements, auf Anfrage sagte. «Als wir vor Ort eintrafen, um das Gespräch mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu suchen und sie darauf aufmerksam zu machen, dass dies nicht gehe, löste sich die Versammlung wieder auf», sagte der Sprecher.

St. Gallen: Am Vormittag hatte bereits die Stadtpolizei St. Gallen eine Aktion von rund 80 Personen gegen die Massnahmen des Bundesrates zur Bekämpfung des Coronavirus aufgelöst. Die Demonstranten hätten gegen die Covid-19-Verordnung verstossen, die Versammlungen verbietet und einen zwei-Meter-Abstand vorsieht, hiess es in einer Mitteilung der Polizei.

Aber auch abgesehen davon wäre die Aktion bewilligungspflichtig gewesen. Die Auflösung der Demonstration sei friedlich verlaufen. Weil sie «keine Einsicht zeigten», habe die Polizei von rund einem Dutzend Personen die Personalien aufgenommen. Sie müssten mit einer Anzeige wegen Verstosses gegen die Covid-19-Verordnung und gegen die Bewilligungspflicht rechnen.

Tagesschau, 09.05.2020, 19.30 Uhr;

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