Darüber, wieso es so lange gedauert habe, bis ganze Sache publik wurde, mag Preisüberwacher Stefan Meierhans heute nicht spekulieren. «Wichtig ist, dass die Sache aufgedeckt wurde, heute öffentlich ist und jetzt weiter untersucht wird», sagt er dazu lediglich. Antwort darauf könne allenfalls das BAV geben, das für die Zuteilung der Subventionen an die Postauto AG zuständig ist.
Meierhans hat 2012 als Erster bemerkt, dass bei der Postauto AG grosse Gewinne anfallen – und diese offenbar verschleiert werden. So hatte Postauto im Jahr 2011 insgesamt 28 Millionen Franken erwirtschaftet, doch in der Rechnung gegenüber dem Bundesamt für Verkehr (BAV) war nur von einem Gewinn von knapp drei Millionen Franken die Rede. Er gelangte daraufhin an Post-Chefin Susanne Ruoff.
Mangelnde Sensibilität im BAV?
Wie aber hatte es überhaupt dazu kommen können, dass die dubiose Buchungspraxis von Postauto nicht früher bemerkt wurde? Für Meierhans war «die Sensibilität bei denjenigen, die im BAV für die Subventionsfragen zuständig sind, möglicherweise nicht ausreichend».
Zudem sei von Seiten Postauto sehr viel Energie aufgewendet worden, die Sache zu vertuschen. «Es war eine Operation von enormem Ausmass. Es steckte viel Energie drin, um das Ganze unter dem Deckel zu halten», so Meierhans. Entsprechend schwierig sei es, Unregelmässigkeiten zu entdecken.
Kein Kommentar zur Rolle Schwallers
Zur laufenden Untersuchung will sich der Preisüberwacher nicht äussern. Er sei aber zuversichtlich, dass die zuständigen Behörden die ganzen Vorfälle «lückenlos» aufklären würden. Auch die einen möglichen Rücktritt von Post-Präsident Urs Schwaller – der wie Meierhans Mitglied der CVP ist – will der Preisüberwacher nicht kommentieren.
Um ähnliche Unregelmässigkeiten in Zukunft zu verhindern, brauche es «klar mehr Transparenz», so Meierhans weiter. Zudem müssten die Rollen und Zuständigkeiten so ausgestaltet sein, dass keine Konflikte entstehen könnten.
Das sei heute noch nicht der Fall: «Auch in der Behördenstruktur gibt es heute teilweise eine Vermischung der Eigen- und Kontrollinteressen». Diese Strukturen müssten entflochten werden. Die Politik müsse hier eingreifen und allenfalls Änderungen vornehmen, fordert Meierhans.
