Das Wichtigste in Kürze
- Im Skandal um gesetzeswidrige Gewinne bei Postauto ist auch der Ortsverkehr betroffen, wie die «Rundschau» Mitte Woche publik machte.
- Normalerweise sorgen die Kantone dafür, dass die betroffenen Gemeinden zu ihrem Geld kommen, das sie zu viel bezahlt haben.
- Nicht aber im Kanton Schwyz – hier sind die Gemeinden selbst gefordert.
Üblicherweise bezahlen Kantone oder Verkehrsverbunde zumindest einen Anteil an Ortsbus-Verbindungen. Sie sind es denn auch, welche allenfalls zu viel bezahlte Beträge bei Postauto zurückfordern und den entsprechenden Anteil dann den Gemeinden auszahlen.
Der Kanton Schwyz dagegen stellt den Sonderfall dar – hier bestellen die Bezirke oder einzelne Gemeinden die Ortsbusse und müssen diese auch vollumfänglich selbst berappen – entsprechend müssen sie Rückzahlungen auch selbst verlangen. «Ich kenne kein ähnliches Beispiel in anderen Kantonen», sagt Markus Meyer, Leiter des Amts für öffentlichen Verkehr Schwyz.
«Dann wollen wir dieses Geld zurück»
Insgesamt sechs Ortsbus-Linien betreibt die Postauto AG im Kanton, vier davon in Einsiedeln. Bestellt und bezahlt werden diese Linien vom Bezirk – jährlich rund 270'000 Franken. Kein kleiner Posten für einen Bezirk, meint der zuständige Landschreiber Peter Eberle.
«Sollten die Untersuchungen jetzt ergeben, dass auch in unserem Fall gesetzeswidrig zu viel Geld von Postauto verlangt wurde, dann wollen wir dieses Geld zurück», sagt er. Man überlege nun, Postauto AG direkt anzuschreiben und die Firma zu bitten, den speziellen Sachverhalt in Einsiedeln zu untersuchen und dann Bericht zu erstatten.
Der Kanton will helfen
Der Kanton rät den Gemeinden aber, zunächst abzuwarten. «Es macht keinen Sinn, dass Gemeinden oder Bezirke jetzt Einzelzüglein fahren, denn es ist ja noch gar nicht klar, ob unser Ortsverkehr ebenfalls von den falschen Abrechnungen betroffen ist», sagt Markus Meyer. Der Kanton könne sich vorstellen, die Koordinationsaufgabe zu übernehmen und gebündelt für alle Gemeinden und Bezirke die Forderungen bei Postauto zu stellen. Noch vor Abschluss der Untersuchungen aktiv zu werden, mache aber keinen Sinn.
Die Post schreibt auf Anfrage, die laufende Untersuchung schliesse auch den Ortsverkehr ein. Sobald die Fakten geklärt seien, werde Postauto transparent auf die Gemeinden zugehen – bei Fragen könnten sich die Gemeinen auch direkt an Postauto wenden.
Einen Trumpf hat man in Einsiedeln aber noch in der Hand: In den kommenden Monaten soll der Vertrag für den Ortsbus mit Postauto neu verhandelt werden, denn der Auftrag läuft per Ende Jahr aus. «Bevor es da zu einem Abschluss kommt, müssen all unsere Fragen geklärt sein – auch die, ob wir in der Vergangenheit zu viel bezahlt haben», meint Landschreiber Peter Eberle.
Mehr dazu sehen Sie in der Sendung «Schweiz aktuell» um 19:00 Uhr auf SRF 1.
