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Prozess gegen Holocaust-Leugner in Genf
Aus Echo der Zeit vom 05.07.2021.
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Prozess gegen Komiker Rassendiskriminierung: Dieudonné steht in Genf vor Gericht

Es geht um Rassendiskriminierung, Beschimpfung und üble Nachrede: die wichtigsten Fragen und Antworten zum Prozess.

Wer ist Dieudonné M’Bala M’Bala? Der 55-jährige Sohn einer Französin und eines Kameruners ist ein Komiker, der vor 20 Jahren in Frankreich noch grosse Erfolge feierte und in verschiedenen Filmen auch als Schauspieler auftrat. Im Laufe seiner Karriere fiel er allerdings statt durch seine Witze immer öfter durch eine Nähe zu französischen Rechtsextremen und Holocaust-Leugnern auf. Er provozierte immer wieder mit antisemitischen Äusserungen und wurde dafür auch schon mehrmals von der französischen Justiz verurteilt.

Was für eine Rolle spielt Dieudonné in Frankreich? Dieudonné ist im französischsprachigen Raum sehr bekannt. Zuerst wegen seines Erfolgs als Komiker, danach weil er die Behörden immer wieder provozierte. Der französische Staat reagierte zunehmend mit Härte auf diese Provokationen, wodurch Dieudonné im Gespräch blieb. Nachdem er 2014 einen jüdischen Journalisten beleidigt hatte, verhängte der damalige Innenminister Manuel Valls ein Auftrittsverbot gegen ihn. Dieudonné hat auch den Quenelle-Gruss bekannt gemacht; eine Geste, die als französischer Nazi-Gruss gilt.

Wie ging die Schweiz bislang mit dem umstrittenen Komiker um? Nach den antisemitischen Äusserungen im Verlauf seiner Karriere kam es wie in Frankreich auch zu Protesten gegen Auftritte von Dieudonné in der Westschweiz. Die Stadt Genf weigerte sich 2009, Dieudonné einen Saal zu vermieten. Dagegen ging er juristisch vor und gewann 2010 vor Bundesgericht. Das höchste Schweizer Gericht wertete die Weigerung der Stadt Genf als Verletzung des Rechts auf freie Meinungsäusserung.

Warum muss sich Dieudonné in Genf vor Gericht verantworten? Er ist wegen Rassendiskriminierung, Beschimpfung und wegen übler Nachrede angeklagt. Die Vorwürfe gehen auf zwei Auftritte im Jahr 2019 in Nyon und Genf zurück. Damals führte Dieudonné sein Stück «En vérité» («in Wahrheit») vor. Dabei leugnete er in der Rolle einer Person, die in einem abstürzenden Flugzeug sitzt, die Existenz der Gaskammern im Holocaust. Zudem muss er sich der Beschimpfung verantworten, weil er die CICAD – eine Westschweizer Organisation, die gegen Antisemitismus kämpft – verunglimpfte.

Angeklagter: «Gaskammern hat es gegeben»

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Dieudonné vor Gerichtsgebäude
Legende: Keystone

Dieudonné M’Bala M’Bala trägt vor dem Genfer Palais de Justice ein dunkles, langes Gewand, auf der linken Seite ein hellgrüner Aufnäher mit den Umrissen Afrikas. In Nyon und Genf hatte er als Protagonist in einem Stück die Existenz der Gaskammern geleugnet. Das tat Dieudonné vor Gericht und gegenüber den Medien in Genf nun nicht mehr. Der Co-Autor des Stücks sei Jude und habe selber Familienmitglieder in den Gaskammern verloren. «Natürlich hat es diese gegeben», sagte er am Montag.

Für die Staatsanwaltschaft ist der Fall klar: Sie fordert eine unbedingte Geldstrafe gegen Dieudonné. Die Verteidigung will hingegen einen Freispruch. Ob Dieudonné ein Clown ist oder ein Antisemit, darüber muss das Genfer Polizeigericht entscheiden. Es wird am Donnerstag sein Urteil sprechen.

SRF 4 News, 05.07.2021, 08:45 Uhr

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19 Kommentare

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  • Kommentar von Maria Müller  (Mmueller)
    Eine Sache, die schon seit Jahren oftmals etwas "übersehen" wird:
    Das mit diesem Quenelle-Gruss (dito Kühnengruss, Saluto romano etc. etc.)

    Logisch ist es sinnvoll, wenn ein Land den Hitlergruss verbietet.
    Es hat aber auch den Nachteil, dass z.T. einfach ein neuer Gruss "erfunden"/eingeführt wird. (Der dann je nach dem auch wieder verboten wird.)

    Noch ein wichtiger Punkt dazu: Wann wird eigentlich die "Sozialisten-Faust" verboten?
    1. Antwort von Claudia Beutler  (Claudia)
      Verstehe ich sie richtig? Wollen sie damit sagen, man soll den Hitler Gruß nicht verbieten, weil er ja eh durch einen anderen ersetzt wird. Stimmt, es gibt solche,die sich dem annähernd, doch der HG ist so unmittelbar mit der Nazi Zeit verbunden, dass der Zusammenhang sofort ges
    2. Antwort von Claudia Beutler  (Claudia)
      Leider aus Versehen auf Kommentar gedrückt. Der Zusammenhang wird sofort gezogen. Eine Faust dagegen steht nicht nur für Sozialisten, sondern auch für Black live matters und Black Panther. Aber das sind für Sie wahrscheinlich alles Linke.
    3. Antwort von Franziska Stäheli  (Franziska Stäheli)
      Ausnahmsweise muss ich Frau Müller mal recht geben. Der Ave Gruss(HH Gruss) wurde von Hitler missbraucht genauso wie die Swastika (hakenkreuz) und andere weniger bekannte Symbole. Wir sollten sie rehabilieren, denn die nationalsozialisten sollten von uns keine macht mehr bekommen, egal in welcher Form. Und um es noch richtig zu stellen, bin kein Befürworter des Vergessens, im Gegenteil.
    4. Antwort von Albert Planta  (Plal)
      Ich bin dagegen dass Nazigrüsse und Nazisymbole rehabilitiert werden. Wenn man sowas sieht denkt man automatisch an Hitler und nicht an die Römer.
    5. Antwort von Maria Müller  (Mmueller)
      Also ich bin nicht dafür, dass man solche Dinge "rehabilitiert".
      Ganz und gar nicht.

      Ich bin dafür, dass man gegen Linkshin endlich einmal mit gleichlangen Ellen misst.
  • Kommentar von kurt trionfini  (kt)
    Wenn ich als Privatperson den Holocaust lächerlich mache gelte ich - Zu Recht! - als zynischer Sauhund. Wenn ich als Kunstschaffender den Holocaust lächerlich mache missbrauche ich die "Kultur" als Tarnung für meine innere Sau. Punkt.
  • Kommentar von Ueli von Känel  (uvk)
    Zitat: "Im Laufe seiner Karriere fiel er statt durch seine Witze immer mehr durch eine Nähe zu französischen Rechtsextremen und Holocaust-Leugnern auf. Er provozierte immer wieder mit antisemitischen Äusserungen ....." Seit Jahrzehnten breiten sich Rechtsextremismus,Rassismus und Antisemitismus wieder aus.Dieudonné gehört bestraft. Und wir alle haben die Aufgabe,die Jugend und andere durch Bildung vor Rechtsextremismus zu bewahren. Gleichzeitig: Mehr soziale Gerechtigkeit (Ursachenbekämpfung!).
    1. Antwort von Urs Felber  (ursus felber)
      Die besteht schon in der Schweiz, was die Franzosen nicht im griff haben, geht uns nichts an.