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Rechtsextremes Treffen St. Galler Kantonspolizei verhindert Neonazi-Veranstaltung

  • Die Kantonspolizei St. Gallen hat nach eigenen Angaben in den vergangenen Tagen ein Treffen Rechtsextremer aus der Schweiz und Deutschland in Kaltbrunn SG verhindert.
  • Die Kantonspolizei hatte gegen die Veranstalter des Treffens ein Veranstaltungsverbot erlassen.
  • Möglicherweise sei auch ein Konzert eines rechtsextremen Netzwerks geplant gewesen, heisst es in einem Communiqué.
  • Auch im Kanton Zürich war am Wochenende ein Treffen Rechtsradikaler aufgelöst worden.

Hintergrund des Einschreitens der Behörden war ein Hinweis, der am Freitag bei der Polizei einging. Durch umfangreiche Ermittlungen habe man herausgefunden, dass für das Treffen ein Veranstaltungslokal in Kaltbrunn SG angemietet worden sei.

Der «Unterwasser»-Artikel im Polizeigesetz

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Am 15. Oktober 2016 haben sich in Unterwasser SG im Toggenburg rund 5000 Rechtsradikale zu einem Konzert getroffen.

Um solche Treffen zu verhindern, wurde vor gut zwei Jahren das Polizeigesetz des Kantons St. Gallen angepasst. Der Artikel verbietet Veranstaltungen mit extremistischem Hintergrund im öffentlichen Raum.

Der Vermieter kannte den Angaben zufolge den Hintergrund und die Pläne seiner Kunden nicht. Er annullierte den entsprechenden Vertrag sofort. Zugleich sprach die Kantonspolizei gegen die Veranstalter ein Veranstaltungsverbot im ganzen Kanton aus. Dabei wandte sie erstmals einen entsprechenden neuen Nachtrag zum Polizeigesetz des Kantons St. Gallen an.

Treffen im Kanton Zürich aufgelöst

Wann genau das Treffen stattfinden sollte, ging aus dem Polizeicommuniqué nicht hervor. Am späten Samstagabend hatte die Zürcher Kantonspolizei bei einer Waldhütte in Rüti ZH eine Grosskontrolle durchgeführt und rund zwei Dutzend Menschen weggewiesen.

Auch diesem Einsatz war nach Polizeiangaben ein Hinweis auf ein rechtsextremes Treffen vorausgegangen. Ob ein Zusammenhang zu den Vorgängen im Kanton St. Gallen besteht, war zunächst unklar.

Regionaljournal Ostschweiz, 20.6.2022, 12:03 Uhr ; 

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