Zum Inhalt springen

Header

Navigation

Legende: Video Simonazzi verkündet die neuen Departemente abspielen. Laufzeit 00:54 Minuten.
Aus News-Clip vom 10.12.2018.
Inhalt

Rochade im Bundesrat Verteilung der Departemente – das Protokoll zum Nachlesen

  • Neu wird Karin Keller-Sutter Justizministerin, Viola Amherd geht ins VBS, Simonetta Sommaruga geht ins Uvek, Guy Parmelin wird Wirtschaftsminister.
  • Nachdem am Freitag keine Entscheidung zustande kam, ist nun klar, wer welches Departement erhält.
  • Die Medienkonferenz des Bundesrates aktuell auf SRF 1 sowie hier im Livestream.

Der Ticker ist abgeschlossen

  • 13:04

    Auf Wiedersehen

    Damit beenden wir den SRF-Liveticker zur Departementsverteilung des Bundesrates. Wir danken Ihnen für Ihre Treue und wünschen Ihnen einen schönen Tag.

  • 13:02

    So sieht die neue Departementsverteilung aus

    Mit der Abstimmung sieht die neue Departementsverteilung im Bundesrat wie folgt aus: Ueli Maurer bleibt Finanzminister, Simonetta Sommaruga wird neue Verkehrsministerin, Alain Berset bleibt Innenminister, Karin Keller-Sutter wird neue Justizministerin, Viola Amherd übernimmt das Verteidigungsdepartement, Guy Parmelin amtet ab 2019 als Wirtschaftsminister, und Ignazio Cassis bleibt Aussenminister.

    Departementsverteilung.
    Legende: So sieht die neue Departementsverteilung im Bundesrat aus. SRF
  • 12:59

    Fazit

    Nach der Medienorientierung im Bundeshaus lässt sich zusammenfassend sagen: Der Bundesrat konnte sich in einer Debatte nicht auf eine Verteilung der Departemente einigen. Deshalb musste eine Abstimmung die Entscheidung bringen.

  • 12:53

    Guy Parmelin nimmt zum Nachrichtendienst-Gesetz Stellung

    Legende: Video Das Nachrichtendienst-Gesetz war absolut nötig, sagt Parmelin abspielen. Laufzeit 01:04 Minuten.
    Aus News-Clip vom 10.12.2018.
  • 12:52

    Sommaruga lobt ihre Vorgängerin

    Legende: Video Simonetta Sommaruga lobt die Arbeit von Doris Leuthard im Uvek abspielen. Laufzeit 00:57 Minuten.
    Aus News-Clip vom 10.12.2018.
  • 12:51

    Sommaruga übernimmt die Baustelle «Post-Skandal»

    Simonetta Sommaruga übernimmt mit dem Uvek auch das Dossier der Post, die in letzter Zeit öfter in den Schlagzeilen war. Wie sollen verselbständigte, staatsnahe Betriebe künftig gesteuert werden? Der Bundesrat erwarte 2019 einen Gouvernanzbericht. Die Diskussion darüber folge, sie sei offen dafür, aber zuerst müsse man sich übergeordnete Gedanken machen. Auch andere Departemente seien schliesslich betroffen, etwa das VBS mit der Ruag.

  • 12:46

    Abstimmung über Departemente gibt zu reden

    Dass es am Ende eine Abstimmung über die Zuteilung gab, sich die Bundesratsmitglieder also nicht im Gespräch einig wurden, gibt zu reden. Bundesratssprecher Simonazzi kommentiert dies allerdings nicht weiter. Es sei schon früher vorgekommen, dass es eine Abstimmung brauchte. Der Wille sei da, die Zusammenarbeit zu pflegen, fügt Sommaruga an. Ob sie den Stab ihrer Vorgängerin übernehme, lässt sie offen.

  • 12:45

    Simonetta Sommaruga zieht Bilanz

    Die scheidende Justizministerin Sommaruga zieht nach acht Jahren Bilanz.

    Legende: Video «Wir haben das Familienrecht modernisiert» abspielen. Laufzeit 00:37 Minuten.
    Aus News-Clip vom 10.12.2018.
  • 12:43

    Uvek auf Sommarugas Wunschliste

    Zurück zu Sommaruga, die das Departement Anfang Jahr wechselt und sich damit einen Wunsch erfüllt: «Das Uvek hat viele Berührungspunkte mit meiner Biografie. Es war zuoberst auf meiner Liste.»

    Das Uvek hat viele Berührungspunkte mit meiner Biografie. Es war zuoberst auf meiner Liste.
    Autor: Simonetta SommarugaBundesrätin
  • 12:43

    Parmelin spricht über seine Englischkenntnisse

    Das Wirtschaftsdepartement dürfte Parmelin vermehrt auf Auslandreisen führen. Angesprochen auf seine Englischkenntnisse sagt er: «Passiv beherrsche ich es ziemlich gut.» Es seien ja auch immer Übersetzer dabei. Ihn interessierten die Bildung und Forschung, die Digitalisierung – dort bestehe viel Potenzial. Auch das Landwirtschaftsdossier sei sehr spannend, das motiviere ihn.

  • 12:42

    Scheidender Verteidigungsminister spricht über Spesenskandal

    Parmelin spricht über den Spesenskandal, der das VBS diesen Sommer erschütterte. Der Fall sei analysiert worden und Massnahmen beschlossen. Nun müsse nur noch der Bundesrat Stellung zu den Vorschlägen nehmen – vermutlich Mitte Januar.

  • 12:41

    Parmelin freut sich auf die neue Herausforderung

    Der Wechsel ins Wirtschaftsdepartement sei für ihn eine Herausforderung, auf die er sich freue. Nun nehmen Sommaruga und Parmelin Fragen entgegen.

  • 12:37

    Parmelin: «Es bleibt viel zu tun»

    Das Dossier Bevölkerungsschutz sei ebenfalls vital und benötige enge Zusammenarbeit mit den Kantonen. «Es bleibt viel zu tun.» Parmelin freue sich auf die neuen Kolleginnen, er werde die Übergabe seines Departements an Viola Amherd – die erste Verteidigungsministerin der Schweiz - so harmonisch wie möglich vorbereiten.

    Parmelin und Sommaruga
    Legende: Guy Parmelin wird neuer Wirtschaftsminister und Simonetta Sommaruga Verkehrsministerin. Keystone
  • 12:32

    Nun spricht Guy Parmelin

    Das VBS – oft als Einsteigerdepartement bezeichnet - sei kein Departement zweiter Klasse, betont er, die Mitarbeitenden seien sehr motiviert. Die Bilanz seiner drei Jahre als Vorsteher des Departements: Die Zukunft der Armee sei auf guten Bahnen. Auch in Sachen Informationsdienste sei man gut unterwegs. Als Stichwort erwähnt er den «Cyber Campus».

  • 12:30

    André Simonazzi verkündet die Entscheidung des Bundesrates

    Legende: Video Bundesratssprecher Simonazzi verkündet die Entscheidung abspielen. Laufzeit 00:54 Minuten.
    Aus News-Clip vom 10.12.2018.
  • 12:27

    Sommaruga übernimmt Leuthards Dienstwagen

    Simonetta Sommaruga war in ihrer Zeit im Parlament bereits Mitglied der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie UREK. Sie übernehme ein gut aufgestelltes Departement von ihrer Vorgängerin Doris Leuthard – und sie übernehme auch deren Dienstwagen, merkt sie an.

    Leuthard mit Tesla
    Legende: Der Dienstwagen von Doris Leuthard, ein Tesla, geht nun an die neue Verkehrsministerin Simonetta Sommaruga. Keystone
  • 12:25

    Sommaruga ergreift das Wort

    Simonetta Sommaruga ergreift das Wort: Im EJPD habe sie viele spannende Dossiers betreut und auch erfolgreich abgeschlossen, so die Asylreform, die sie mit den Kantonen zusammen ausgearbeitet habe. Auch die Wiedergutmachung an die Verdingkinder streicht sie positiv heraus. Jetzt sei es Zeit für etwas Neues. «Ich freue mich auf die Arbeit im Uvek.»

    Es ist Zeit für etwas Neues.
    Autor: Simonetta SommarugaNeue Verkehrsministerin
  • 12:22

    Abstimmung war nötig

    An der Medienkonferenz wird klar: Im Bundesrat kam es zu einer Abstimmung. Aus dieser Abstimmung ging hervor, dass die neu gewählte Viola Amherd das VBS übernimmt und Karin Keller-Sutter neue Justizministerin wird.

  • 12:19

    Paukenschlag bei den Bisherigen

    Bundesrat Guy Parmelin übernimmt das Wirtschafts- und Bildungsdepartement, Simonetta Sommaruga wechselt in das Verkehrsdepartement Uvek.

  • 12:18

    Viola Amherd wechselt ins VBS

    Die neu gewählte CVP-Bundesrätin Viola Amherd übernimmt das Verteidigungsdepartement von Guy Parmelin.

Schliessen

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

30 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Fabi Müller (Fab)
    ... und jetzt ist fertig mit Ablenkungsmanöver durch BR-Wahlen und Departementsverteilung. Am 7. Dezember hat der Bundesrat hinterlistig ohne Rücksprache den UNO-Flüchtlingspakt durchgewunken, obwohl die CVP und die SVP noch vorher die Mitsprache bei BEIDEN Pakten verlangten https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-73291.html . Beide Motionen waren also noch hängig! Die Menschenrechte werden in der Schweiz bereits für alle eingehalten. NEIN zu beiden Pakten!
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Werner Christmann (chrischi1)
    Im Prinzip ist das Sesselrücken im Bundesrat eine reine Farce, der Metzger wird nun neu Bäcker. Die Bundesämter werden auch in Zukunft von den ungekrönten Königen der Departemente geführt werden, ausser es findet sich endlich ein Bundesrat, der einen rigorosen Personalwechsel vornimmt.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Rolf Bolliger (jolanda)
    Nachdem das Militärdepartement vor 2 Jahren entschieden hat, sich aus dem Walliser Flugbetrieb in Sion zurück zu ziehen, wird Bundesrätin Amherd unter grossen Druck geraten: Ein unvermeidlicher Stellenverlust beim EMD und auch weniger zivile Flugbewegungen zu und ab dem Flugplatz Sion, weckt nun mit der neu gewählten Walliser Bundesrätin wieder grosse positive Hoffnungen, doch nicht viele Arbeits-Stellen in Sitten verlieren zu müssen!
    Ablehnen den Kommentar ablehnen