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Basler Gesundheitsdirektor tritt zurück
Aus Schweiz aktuell vom 07.01.2014.
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Schweiz Basler Gesundheitsdirektor stolpert über Honorar-Affäre

Der Basler CVP-Regierungsrat Carlo Conti hat überraschend seinen Rücktritt bekannt gegeben. Damit zieht er die Konsequenz für unkorrekt zurückbehaltene Entschädigungen und Honorare.

Die Baselbieter Honorar-Affäre hat nun auch den Gesundheitsdirektor von Basel-Stadt kalt erwischt. Auch bei ihm wurden Honorare und Entschädigungen für Mandate nicht korrekt abgerechnet.

An einer kurzfristig einberufenen Medienkonferenz sprach Conti von «Nachlässigkeiten und Fehlern» im Umgang mit Entschädigungen für Referate und Mandate. Die Gesamtsumme bezifferte er auf 111'000 Franken. In Basel-Stadt dürfen alle Kantonsangestellten Nebeneinnahmen bis zu 20'000 Franken im Jahr behalten; darüber liegendes ist abzuliefern.

Conti hat die entsprechenden Beträge inzwischen dem Kanton überwiesen, wie er weiter sagte. Er entschuldige sich für die Fehler. Er habe sich entschieden, im Sommer 2014 aus der Kantonsregierung auszutreten. Gleichzeitig ende auch sein GDK-Präsidium. Ende 2013 hatte bereits eine Honoraraffäre der Baselbieter Regierung Staub aufgewirbelt.

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SRF-Korrespondent Georg Halter: «Es könnten weitere Fälle geben»
Aus Schweiz aktuell vom 07.01.2014.
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«Es könnte weitere Amtsträger treffen»

SRF-Korrespondent Georg Halter sieht den Rücktritt Contis als «konsequenten Schritt». Dafür gebühre dem Ex-Gesundheitsdirektor Respekt.

Nun seien aber sämtliche Amtsträger unter Druck. Nicht nur im Kanton Basel, sondern landesweit. «Der Fall Conti ist nicht der erste», hält der SRF-Korrespondent fest. In anderen Kantonen gab es in den letzten Monaten ähnliche Fälle. Bei einigen Amtsträgern habe in Vergangenheit schlicht die nötige Sensibilität gefehlt.

Der 1954 geborene Conti war 2000 in einer Ersatzwahl für den erkrankten Erziehungsdirektor Stefan Cornaz (FDP) in die Exekutive des Stadtkantons gewählt worden. Seit 2012 präsidiert er auch die Schweizerische Gesundheitsdirektorenkonferenz (GDK).

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