Die Schweiz und Frankreich wollen die bilaterale Zusammenarbeit bei der Energie stärken, insbesondere in Fragen der Stromkapazitätsmärkte. Das haben Bundesrätin Doris Leuthard und die französische Umweltministerin Ségolène Royal bei einem Treffen in Paris vereinbart.
Schweiz wurde vergessen
Leuthard erklärte, die Schweiz sei von Frankreich eingeladen worden, bei einem Denkprozess über den Kapazitätsmarkt für Strom mitzumachen. «In einer ersten Phase war die Eidgenossenschaft vergessen worden», so die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) weiter.
Die Diskussionsgruppe umfasst Frankreich und seine Nachbarländer. Die Präsenz der Schweiz sei gerechtfertigt, sagte Leuthard, schliesslich würden 26 Prozent der französischen Stromexporte in die Schweiz kommen.
Die Schweiz könne sich nun an Überlegungen beteiligen über den grenzüberschreitenden Handel, die Sicherheit der Netze und über die Investitionen. Gemäss der UVEK-Chefin «ist die direkte Zusammenarbeit mit Frankreich in diesem Bereich sehr wichtig».
AKW Fessenheim schliessen
Im Hinblick auf das in die Jahre gekommene Atomkraftwerk Fessenheim im Elsass rief Leuthard die Besorgnis in der Region Basel in Erinnerung. Ministerin Royal bekräftigte das vom französischen Staatspräsidenten François Hollande gemachte Versprechen, das Kraftwerk im Jahr 2016 stillzulegen. Ein präzises Datum nannte sie nicht.
Des Weiteren tauschten sich Leuthard und ihre französische Amtskollegin über die Vorbereitungsgespräche im Hinblick auf die UNO-Klimakonferenz aus, die im Dezember 2015 in Paris stattfinden wird.
Abflussbewirtschaftung an der Rhone
Bei dieser Gelegenheit erinnerte die Uvek-Vorsteherin an den Entscheid des Bundesrates, bis 2030 die Treibhausgasemissionen der Schweiz gegenüber dem Stand von 1990 um 50 Prozent zu senken. Zudem bot sie Frankreich die Unterstützung der Schweiz bei der Vorbereitung der Verhandlungen an.
Auch die Abflussbewirtschaftung an der Rhone kam zur Sprache. Die beiden Delegationen kamen überein, die Ergebnisse einer Studie zu diesem Thema abzuwarten. Diese sollten bis im Sommer vorliegen.
