Bundesrat Alain Berset ist nach Brüssel gereist, um dort mit vier EU-Kommissaren Gespräche zu führen. Seit die neue EU-Kommission im Amt ist, sei es der erste Besuch am Hauptsitz der EU gewesen, sagte Berset nach dem Treffen.
Als Schweizer Gesundheitsminister kam er zunächst mit Vytenis Andriukaitis – dem Kommissar für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit – zusammen. Dies, zumal laut Berset weder die Herausforderung von Antibiotikaresistenzen, noch das Problem ansteckender Krankheiten im Alleingang zu lösen seien und stattdessen einer internationalen Koordination bedürften.
Einsitz der Schweiz im Ausschuss der EU für Gesundheitssicherheit
Ziel Bersets war dabei auch, um einen Einsitz der Schweiz im Ausschuss der EU für Gesundheitssicherheit zu werben. Ferner war der Gesundheitsminister um eine engere Zusammenarbeit zwischen dem Schweizerischen Heilmittelinstitut Swissmedic und der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) bestrebt. Entsprechende Synergien sollen, so seine Idee, die Kontrolle und Zertifizierung von Medikamenten vereinfachen.
Berset kam in Brüssel auch mit Marianne Thyssen, der EU-Kommissarin für Beschäftigung, soziale Angelegenheiten und Arbeitnehmer, zusammen. Und er traf sich ferner mit dem EU-Vizekommissionspräsidenten Valdis Dombrovskis, der für den Euro und den sozialen Dialog zuständig ist. Dombrovskis bezeichnete die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der EU im sozialen Bereich als «sehr gut» und verwies auf die 1,3 Millionen EU-Bürger, die in der Schweiz lebten.
Schweizer Interessen zur Kenntnis genommen
Auch mit EU-Steuerkommissar Pierre Moscovici tauschte sich Berset in Brüssel aus. Dabei hätten sie auch über das Abkommen über den automatischen Informationsaustausch gesprochen, das letzte Woche unterzeichnet worden war. Berset betonte, wie wichtig der Zugang für die Schweiz zum EU-Finanzmarkt sei – was Moscovici laut dem Bundesrat «zur Kenntnis genommen» habe.
Bei den Gesprächen mit den Kommissaren kam schliesslich auch die Umsetzung der Masseineinwanderungsinitiative zur Sprache. «Ich habe eine gewisse Offenheit und Verständnis gespürt», berichtete Berset. Der Wille sei da, Fortschritte zu machen. Man sei, so der Bundesrat, mit der EU im Gespräch. Und man müssen nun abwarten, was diese erste Phase eines Austauschs bringen würde.
